Warum der konservative Oppositionschef neuer griechischer Premier werden kann

Dienstag, 11.12.2018 10:29 von Handelsblatt - Aufrufe: 693

Kyriakos Mitsotakis fordert einen schnellen politischen Wandel. Die Chancen, Alexis Tsipras abzulösen, stehen dabei gar nicht schlecht.

Kyriakos Mitsotakis hat das Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel als CDU-Parteivorsitzende am vergangenen Wochenende so aufmerksam verfolgt wie wohl kein anderer griechischer Politiker. Seinen Glückwunsch an die Neue, an Annegret Kramp-Karrenbauer, verbindet der Chef der konservativen griechischen Nea Dimokratia (ND) mit der Hoffnung auf eine enge Zusammenarbeit.

„Bilateral für die Freundschaft unserer beiden Völker“, sagte Mitsotakis dem Handelsblatt, „aber auch auf europäischer Ebene in der großen Familie der Europäischen Volkspartei“. Es gelte dabei, nicht nur den Kräften des Populismus und des Extremismus entgegenzutreten, sondern auch für ein wettbewerbsfähiges, starkes Europa einzustehen, das nah an den Menschen sei.

Auch wenn Merkel den Parteivorsitz abgibt – mit der Kanzlerin könnte Mitsotakis in Zukunft sehr viel häufiger zusammensitzen. Im Europäischen Rat nämlich. Denn in den jüngsten Meinungsumfragen liegt seine ND durchschnittlich zwölf Prozentpunkte vor dem Linksbündnis Syriza des amtierenden Premiers Alexis Tsipras. 2019 werde in Griechenland „das Jahr des großen politischen Wandels“, sagte Mitsotakis jetzt bei einer Parteiveranstaltung in Tripolis auf dem Peloponnes. Und er will dabei eine gewichtige Rolle spielen.

Unzufriedene Griechen

Die Legislaturperiode läuft zwar regulär bis September 2019, aber die meisten Beobachter erwarten, dass Tsipras, 44, nicht so lange durchhält – und die Wahl auf das Frühjahr vorzieht. Mitsotakis hat es eilig: Er fordert „Wahlen so bald wie möglich“, denn jeder Tag, den Tsipras weiter an der Macht bleibt, sei „gefährlich für das Land“.

Griechenland hat zwar Ende August den Euro-Rettungsschirm verlassen, aber bisher noch keinen Zugang zum Kapitalmarkt gefunden. Die Banken schwächeln, die Investitionen fielen im dritten Quartal um 23 Prozent.

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