Auf der dritten Plenarsitzung der kommunistischen Partei müssen wirtschaftliche Reformen beschlossen werden. Das wird nur auf Kosten der Eliten gehen.
Chinas Kommunisten wollen mehr Markt und weniger Staat. Ein Jahr nach dem Generationswechsel an der Spitze der Partei beschloss das Zentralkomitee am Dienstag eine „umfassende Vertiefung der Reformen“. In der zweitgrößten Volkswirtschaft soll der Markt nicht wie bisher nur eine „grundlegende“, sondern künftig vielmehr eine „entscheidende“ Rolle bei der Verteilung von Ressourcen spielen. Allerdings blieb das mit Spannung erwartete Kommuniqué, das nach viertägigen Beratungen in Peking veröffentlicht wurde, eher vage. Der Kern sei der angemessene Umgang mit dem Verhältnis zwischen Markt und Staat, heißt es darin. Sowohl staatliches als auch privates Eigentum seien „wichtige Bestandteile“ der „sozialistischen Marktwirtschaft“.
Dass die chinesische Wirtschaft nach mehr als zehn Jahren Reform-Stillstand eine neue Liberalisierungsrunde dringend nötig hat, weiß man auch innerhalb der KP. Im Oktober veröffentlichte ein der Regierung nahestehender Thinktank den "Plan 383", eine Art Blaupause für die Beschlüsse der dritten Plenarsitzung.Etwa 7,5 Prozent wird Chinas Wirtschaft am Ende des Jahres gewachsen sein. Das klingt im rezessionsgebeutelten Westen nach viel. Nur braucht China immer mehr Geld, um dasselbe Wachstum zu erzielen. Die Verschuldung ist von 130 Prozent des BIP 2008 auf 200 Prozent heute gestiegen. "Das Kreditwachstum muss dringend unter Kontrolle gebracht werden", sagt Ashley Davis von der Commerzbank (Commerzbank Aktie). Im vergangenen Juni zog die Zentralbank zwar die Notbremse und versagte den Banken plötzlich frisches Geld. Nach einem kurzen Schock steigt die Geldmenge M2 seitdem wieder an - um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.
