Bundeskanzler Scholz gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht: Betonung auf Freiwilligkeit und Personalstrategie

Inmitten der Diskussionen um eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland stellt Bundeskanzler Olaf Scholz klar, dass eine Rückkehr zu den alten Modellen der Wehrpflicht nicht zur Debatte steht. Während eines Besuches in Schweden, wo die Wehrpflicht bereits 2017 nach einer Unterbrechung wieder eingeführt wurde, erläuterte Scholz seine Vision einer modernen Bundeswehr, die auf Freiwilligkeit und attraktive Bedingungen für ihre Angehörigen setzt. Dies kam bei einer Pressekonferenz mit dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson zur Sprache.

„Die Herausforderung des Personalmangels in der Bundeswehr ist überschaubar“, so Scholz. „Es geht darum, genügend Frauen und Männer zu überzeugen, sich für die Bundeswehr zu entscheiden und dort eine langfristige Perspektive zu sehen.“ Die Notwendigkeit, eine große Anzahl von Soldaten durch eine verpflichtende Wehrpflicht zu rekrutieren, wie es bis 2011 der Fall war, besteht nach Ansicht des Bundeskanzlers nicht mehr. Deutschland hat weder den Bedarf an derart vielen Soldaten, noch die infrastrukturellen Kapazitäten, die eine solche Armee erfordern würde.

Der Verteidigungsminister Boris Pistorius, ebenfalls SPD, wird erwartet, dass er bald Vorschläge zur Behebung des Personalmangels unterbreitet, die aber eine Reaktivierung der Wehrpflicht im alten Stil ausschließen. Vielmehr wird eine Anpassung der Strategien zur Personalgewinnung angestrebt, die möglicherweise Elemente von Freiwilligendiensten oder andere Formen von Berufsarmeen beinhalten könnte.

Die Diskussion in Deutschland spiegelt eine breitere Debatte in Europa wider, in der es um die beste Form der militärischen Personalrekrutierung geht. Schweden beispielsweise hat eine Form der Wehrpflicht eingeführt, die eine Mischung aus Musterungspflicht und freiwilligem Dienst darstellt, und damit gute Erfahrungen gemacht. „Jedes Land muss hier seine eigenen Entscheidungen treffen“, erklärte Kristersson. „In Schweden funktioniert unser Modell gut, und wir respektieren, dass andere Länder aufgrund ihrer historischen und aktuellen Gegebenheiten zu anderen Lösungen kommen.“

Neben der Personalfrage wurde auch die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Schweden in Bereichen wie Sicherheit und Verteidigung weiter vertieft. Seit 2017 besteht eine strategische Innovationspartnerschaft zwischen beiden Ländern, die nun auch den Sicherheitsbereich umfassen wird. Die zunehmende globale Unsicherheit und der Beitritt Schwedens zur NATO sind Treiber für diese verstärkte Kooperation, die auch neue Möglichkeiten in der Rüstungsindustrie und der Cyberverteidigung eröffnet.

Quellen: dpa AFX, handelsblatt.de