Weil kündigt härtere Corona-Regeln für Niedersachsen an

HANNOVER (dpa-AFX) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat erneut bekräftigt, dass das Land seine Corona-Regeln weiter verschärfen wird. "Wir werden die Sperrstunde, wie alle anderen Ergebnisse der Berliner Konferenz, in Niedersachsen Punkt für Punkt umsetzen und im Zweifel auch in die nötigen Gerichtsverfahren gehen", sagte der SPD-Politiker im Interview der "Welt" (Montag). Eine Sperrstunde für die Gastronomie sei ein milderes Mittel als die Schließung von Restaurants und Lokalen. Auch die Teilnehmergrenze für private Feiern werde gesenkt, sagte Weil, ohne konkret zu werden.

Insgesamt versuche die Regierung, den Schutz vor Ansteckungen mit möglichst milden Mitteln zu gewährleisten. "Milde Maßnahmen erzielen aber naturgemäß nur überschaubare Wirkungen. Wenn das allerdings dazu führt, dass diese Maßnahmen wegen genau dieser überschaubaren Wirkung von den Gerichten kassiert werden, dann landen wir ganz automatisch bei härteren Maßnahmen", sagte der Regierungschef. Zuletzt hatten Gerichte in mehreren Bundesländern, auch Niedersachsen, unter anderem das Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots gekippt.

Bereits am Donnerstag hatte Weil gesagt, Problemregionen im Land seien angewiesen worden, schneller zu Beschränkungen zu greifen, wenn sich die Infektionslage verschlechtere. Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes gilt allerdings noch bis 15. November.

Am Sonntag überschritten nach Angaben des Landesgesundheitsamts sieben niedersächsische Regionen den Wert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche: die Landkreise Cloppenburg, Emsland, Grafschaft Bentheim, Northeim, Osnabrück und Vechta sowie die Stadt Delmenhorst. Nur knapp darunter lagen demnach die Landkreise Celle und Oldenburg./cwe/DP/edh