Umweltministerium verteidigt Grenzwerte für Luftverschmutzung

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte um Luftverschmutzung hat das Bundesumweltministerium die geltenden Grenzwerte verteidigt. Die Gesetzgebung sei darauf ausgerichtet, dass alle Menschen überall und jederzeit die Außenluft problemlos einatmen könnten, sagte ein Sprecher von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch in Berlin. "Das muss für gesunde Menschen gelten genau so wie für Menschen mit Asthma, für Menschen, die älter sind oder eben vor allen Dingen auch für Kleinkinder."

Diesem Motiv folgten die Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub. Sie fußten auf einer "soliden wissenschaftlichen Basis" und folgten der Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO. Dass Luftschadstoffe die Lebenszeit verkürzten und Krankheiten beförderten, sei wissenschaftlich unumstritten, erklärte der Sprecher. Es gehe bei den Grenzwerten um eine dauerhafte Belastung, nicht um Einzelereignisse.

Mehr als hundert Lungenspezialisten bezweifeln den gesundheitlichen Nutzen der aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide. Sie sehen derzeit keine wissenschaftliche Begründung, die die konkret geltenden Werte rechtfertigen würden, wie es in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme heißt.

Eine Sprecherin von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verwies auf die Aussage des Ministers, der die Stellungnahme der Ärzte einen "wichtigen und überfälligen Schritt" genannt hatte, um "Sachlichkeit und Fakten" in die Debatte zu bringen. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums von Jens Spahn (CDU) sprach von "ernst zu nehmenden Stimmen". Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz sagte, die Bundesregierung habe die Position der Mediziner "mit Aufmerksamkeit registriert", alle Aspekte müssten beleuchtet werden./ted/DP/jha