Türkischer Botschafter nennt deutschen Rüstungsexportstopp 'irrelevant'

BERLIN (dpa-AFX) - Der türkische Botschafter in Deutschland, Ali Kemal Aydin, hat den teilweisen Rüstungsexportstopp der Bundesregierung für die Türkei als "irrelevant" bezeichnet. "Wir haben sowieso keine neuen Genehmigungen für Rüstungsgüter in letzter Zeit erhalten - mit einigen Ausnahmen", sagte er am Mittwoch in einem Gespräch mit Journalisten in Berlin. Die Entscheidung der Bundesregierung werde keinerlei Auswirkungen auf die türkische Militäroperation gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien haben. "Sie schadet nur der Verlässlichkeit Deutschlands bei der Rüstungszusammenarbeit."

Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Samstag angekündigt, dass die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen mehr für die Lieferung von Rüstungsgütern an die Türkei erteilen werde, die in Syrien genutzt werden können. Waffen und militärische Ausrüstung für andere Zwecke dürfen aber weiter exportiert werden. Außerdem werden bereits erteilte Genehmigungen nicht zurückgenommen.

Aydin konnte nicht sagen, ob bereits gelieferte Waffen aus Deutschland bei der Militäroperation eingesetzt werden. Er betonte, die Ausrüstung werde eingesetzt, die gebraucht werde - unabhängig vom Herkunftsland. "Warum sollen wir da Bedenken haben? Wir sind unter Beschuss", sagte er. "Wir versuchen uns zu schützen gegen Anschläge und Angriffe. Und wir werden alle Möglichkeiten nutzen, um uns besser zu schützen."

Aydin sagte, man sei "zutiefst enttäuscht von der Überreaktion und der heftigen Kritik" der deutschen Seite. "Von unserem Partner und Nato-Verbündeten Deutschland hätten wir mehr Verständnis, mehr Rücksicht und mehr Unterstützung erwartet", sagte er./mfi/DP/stw