Jetzt ist es doch noch so weit gekommen. Theresa May hat ihren Hut in den Ring geworfen und ihren Rücktritt angeboten, um ihren Deal durch das Parlament bringen zu können. Doch bis heute 17:00 Uhr müsste ein entsprechender Antrag gestellt werden, damit morgen eine Abstimmung möglich wäre. Ob dieser Plan aufgehen wird, steht allerdings immer noch in den Sternen. Denn niemand vermag zu sagen, ob der Sprecher des Unterhauses diesem Wunsch entsprechen würde. Und trotz der von Boris Johnson, einem der prominentesten Brexit-Befürworter, signalisierten Bereitschaft, unter diesen Umständen dem Deal zuzustimmen, ist eine Mehrheit für Mays Deal immer noch nicht in Sicht.
In dem gestrigen Abstimmungsmarathon wurden alle acht vom Sprecher des Unterhauses, John Bercow, vorgeschlagene Alternativen zum Brexit-Deal abgelehnt. Das Parlament hat lediglich der von Brüssel vorgeschlagenen Brexit-Verschiebung auf den 12. April bzw. 22. Mai 2019 zugestimmt. Somit geht die Hängepartie nun weiter. Allerdings hat man mit der beschlossenen Umsetzung der neuen Termine in britisches Recht vielleicht auch die Möglichkeit am 1. April erneut eine Abstimmung über den Deal von Theresa May anzusetzen. Lirpa, Lirpa!
Ausloten, für welche Option es eine Mehrheit geben würde
Bekanntlich hatte das Parlament schon zweimal den von May ausgehandelten Austrittsvertrag abblitzen lassen. In der Folge hatte das Unterhaus die Abstimmung zu möglichen Alternativen an sich gezogen. Die Exekutive wurde damit mehr oder weniger entmachtet. Mit richtungsweisenden Abstimmungen, sogenannte indicative votes, wollte man von Mittwoch an ausloten, für welche Alternative es denn Mehrheiten geben würde. Und so wurde abgestimmt:
- No Deal: 160 zu 400
- Weicher Brexit: 188 zu 283
- Norwegen-Modell: 65 zu 377
- Zollunion mit der EU: 264 zu 272
- Labours offizieller Plan: 237 zu 307
- Brexit-Widerruf: 184 zu 295
- Zweites Referendum: 268 zu 295
- Übergangsphase ohne Abkommen: 139 zu 422
Diese Ergebnisse vermitteln ein erstes Stimmungsbild und man darf gespannt sein, wie die Brexit-Saga enden wird.
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