Rehn zu Staatsdefizit: Frankreich könnte mehr Zeit bekommen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Union könnte Frankreich und anderen Ländern mehr Zeit zur Konsolidierung ihrer Haushalte geben. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn deutete dies am Freitag bei Vorlage der Konjunkturprognose in Brüssel an und sagte: "Auf der Basis des (Euro-Stabilitäts)-Paktes hätten wir die Möglichkeit, unter bestimmten Bedingungen die Fristen zu verlängern." Voraussetzung dafür sei, dass ein Land überzeugende Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung gemacht habe und es einen unerwarteten Konjunktureinbruch gebe.

Noch sei es aber zu früh, um darüber zu entscheiden. "Wir werden diese Frage erst im Mai aufgreifen können, wenn die Frühjahrsprognosen vorliegen", sagte Rehn. Von der Verschiebung dürften etwa Spanien und Frankreich profitieren. Paris wird das Ziel, sein Staatsdefizit in diesem Jahr wieder unter die Drei-Prozent-Marke zu drücken, verfehlen.

Rehn nannte als weitere Kandidaten für eine längere Frist auch Spanien, Italien, Polen, Ungarn, Litauen, Lettland und Rumänien. Laut Maastricht-Kriterium dürfen die EU-Staaten beim öffentlichen Defizit die Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung nicht überschreiten, sonst drohen Strafzahlungen./mt/DP/jkr