Abgang von Beamtin hat Folgen für Russland-Ermittlungen

Samstag, 10.02.2018 13:00 von Handelsblatt - Aufrufe: 371

Eine US-Staatssekretärin im Justizministeriums verlässt ihr Amt. Das wirbelt wohl auch die Russland-Ermittlung der USA durcheinander.

Der Wechsel einer ranghohen Beamtin vom US-Justizministerium in die Privatwirtschaft könnte Folgen für die Russland-Ermittlungen haben. Staatssekretärin Rachel Brand, Dritte in der Rangfolge des Ministeriums, gab am Freitag die Übernahme eines führenden Postens beim Einzelhändler Walmart bekannt. Die 44-Jährige war von Präsident Donald Trump für ihr Amt nominiert worden. Als Grund für ihren Rückzug nach neun Monaten nannten mit ihren Überlegungen vertraute Personen einen zunehmenden Unmut über Trumps Angriffe auf das Ministerium und die Bundespolizei FBI. Der Präsident kann jetzt ihren Nachfolger ernennen, der vom Senat bestätigt werden muss.

Damit könnte die Personalie möglicherweise Auswirkungen auf die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller haben. Dieser geht dem Verdacht nach, dass es während des Wahlkampfs 2016 geheime Absprachen zwischen Russland und Trumps Team gegeben haben soll. Mueller untersteht dem Justizministerium. Dessen Leiter Jeff Sessions hat sich aus den Ermittlungen zurückgezogen, weshalb sein Vize Rod Rosenstein zuständig ist. Formell kann damit nur er Mueller entlassen. Allgemein wird angenommen, dass Rosenstein zurücktreten würde, wenn Trump ihm das auftragen sollte. Dann würde die Entscheidung bei der Nummer drei im Ministerium liegen – dem Nachfolger von Brand, den Trump nun ernennen kann.

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