Patriot Scientific der Highflyer 2006

von einem anderen Board...

...Berufungsgericht müsse sich in der Bewertung der Patentansprüche an die Interpretation der vorinstanzlichen Bundesgerichte halten...

Diese Entscheidung stärkt den vor dem NDOC erlassenen Präzedenz-Urteilsspruch gegen HTC. Ob da nun die restlichen MMP Verletzer noch lange vor Gericht streiten.

Ob dies der Grund für HTC war sich mit PTSC/TPL zu einigen......?

Ist das nun aktuell oder vom letzten Jahr, wie Killercop geschrieben hatte (Beiträge sind nun gelöscht)?

blogs.wsj.com/law/2015/01/20/...de_finanzen_wsj_barron_tickers

www.nytimes.com/2015/01/21/business/...paxone-patent.html?_r=0

Da dies ja ganz frische Urteile sind, sehe ich keinen unmittelbaren Zusammenhang zu der Einigung, die sich ja schon vor Wochen abzeichnete, allerdings könnte es durchaus sein, dass die Anwälte von HTC die generelle Stimmung des Supreme Courts wahrgenommen haben, zumal es ja in dem einen Artikel auch heißt, dass von sechs Appeals Ende 2014 fünf abgewiesen wurden, die Chancen also tatsächlich schlecht für HTC standen.

Waaaaaaas uns ein weiteres Mal zu der Frage führen könnte, was hat unsere Seite dafür erhalten, dass sie ein Urteil nicht abgewartet hat - aber das hatten wir ja nun schon ein paar Mal und sind immer noch nicht zu einer zufriedenstellenden Antwort gekommen ...;-)

Darum sehe ich schon eine Verbindung zu den Lobbyisten von HTC, siehe ITC..... ...zufriedenstellende Antwort... wird es für UNS ALLE nie geben, da alles individueller Interpretation unterliegt. Ich vermute es als eher positiv aber...aus meiner rosa Betrachtung. (IMO)

Ich bezog meine Stellung richtigerweise nur auf #7699 und das ist vom Feb. 2014, also 1 Jahr alt und hatte keinen Bezug auf Eure Ausführungen.
#7699 steht da ja ohne Zusammenhang  und hier das Original
finance.yahoo.com/news/...s-international-trade-023200337.html
Wie Ihr seht vom 20.02.14.....und ich bezog fälschlicherweise 7702 auf 7699 ....

Wäre ja schlimm, wenn wir mit den soundso spärlichen Informationen auch noch durcheinander kommen ...:-))

"Frische" Urteile" hatten wir schon genug, entscheidend ist nach wie vor :
WAS kommt "hinten" raus ???

bei uns ist das mit den Gerichten doch ähnlich. Der Bundesgerichtshof als oberste Berufungsinstanz ist auch an die Sachverhaltsermittlung des jeweiligen OLG´s gebunden. Der prüft auch nur ob es Fehler bei der rechtlichen Beurteilung geben hat.
Deswegen sehe ich im HTC-Fall keinen neuen Gedankenansatz.  

Das ist richtig. Dennoch bleibt es - wie weiter oben schon von der Ente und CC geschrieben - eine interessante Sache, dass der Supreme Court hier für mehr Klarheit sorgt ("Stimmung"). Mir gefällt es gut, dass zur Zeit offensichtliche Ungerechtigkeiten bei Patent-Urteilen in den Fokus gerückt sind. VG - Tino

PTSC war in der zweiten Instanz (Appelate Court, Berufungsgericht) und ein Urteil zu Gunsten HTC hätte Berufung vor dem Supreme Court bedeutet, ein weiteres Jahr warten...

Die Chancen, dass dies passiert waren gegeben! In 5 von 6 Fällen erst der Supreme Court  die Entscheidungen des Appelate Court kassiert. So hart wie HTC sich in den vergangenen 10 Jahren gezeigt hat, erlaubt dies die Frage. "Warum haben sie einem Settlement zugestimmt, bzw. nun eventuell initiiert?" Eine der möglichen Antworten ist eben dies

...hat der Supreme Court einige vom Berufungsgericht für ungültig erklärte Patente wieder eingesetzt und zugleich die Praxis der Vorinstanz verworfen, die Gültigkeit der Patente jeweils neu zu interpretieren....

Dies wurde anscheinend in der Vergangeheit aber so gehandhabt. (Fatal für PTSC) Bei Teva war es umgekehrt, die hatten das Patent in der zweiten Instanz (Appelate Court) verloren, somit hat der Supreme Court die Berufungsinstanz auf juristische Linie gebracht ("clear error)". In fünf von sechs Fällen hatte der Supreme Court in der näheren Vergangenheit den Appelate Court korrigieren müssen...

Daher konnte HTC (Stimmung der Supreme Court Richter/Lobby) nicht davon ausgehen, das sie vor dem Appelate Court erfolgreich werden.

Nur zur Erklärung meiner Sicht, wenn ich etwas übersehen habe, bitte um Korrektur, danke.

...die Geschichte läuft seit Jahren gleich und die Longies haben es immer noch nicht verstanden. Da wird hier wild spekuliert, warum es wohl zu einem Vergleich mit HTC gekommen ist. Dabei ist die Lösung doch so einfach:

Das BOD hat nur ein Ziel: solange wie möglich aus der Kasse von PTSC ein Gehalt zu bekommen. Das bringt denen in Anbetracht ihrer geringen Beteiligungen mehr als eine Kurssteigerung.

Was muss das BOD machen, um dies abzusichern? Es muss den Laden so am leben halten, dass zumindest immer so viel reinkommt, dass die Gehälter bezahlt werden können.

Was darf also nicht passieren? Ein Urteil gegen PTSC, welches die Story beendet oder zu Kosten für die nächste Instanz führt, die PTSC nicht (neben den Gehältern) bezahlen kann.

Die Strategie war daher: das Verfahren so lange wie möglich laufen zu lassen (HTC hat da ja gerne mitgemacht, da sie so lange auch nicht zahlen müssen). "Leider" hat der Richter dem BOD einen Strich durch die Rechnung gemacht, das Verfahren immer weiter zu verzögern. Da blieb dann nur die Möglichkeit, schnell einen Vergleich mit HTC zu schließen.

Wie sieht der Vergleich aus? Das kann keiner sicher sagen. Aber ich bin mir 99% sicher, dass HTC mal wieder lediglich eine symbolische Gebühr gezahlt hat. PTSC kann der Welt wieder zeigen, wer alles Lizenzen erworben hat. Das stärkt das Ansehen des BOD gegenüber den Aktionären und sichert weiteren cash flow.

Für die Anleger wird sich aber nichts ändern. Die werden nur bald wohl wieder mächtig schimpfen - spätestens bei den nächsten ernüchternden Q-Zahlen.

... Analyse der bestehenden Situation.
Danke, Flirty.

Leider weiß nicht, wie man Deinen Beitrag als "uninteressant" (was anderes geht ja nicht) bewerten kann, also sage ich es persönlich:
Die Leier von wegen, das BoD will sich an uns resp. an PTSC bereichern und ist daher nur daran interessiert, den Patienten so lange wie möglich am Leben zu halten, aber nicht gesund zu bekommen, ist schon reichlich ausgelutscht.

Nur als Hinweis eine statistische Zahl, wie lange ein Patentinhaber durchschnittlich auf einen Ertrag aus seinem Patent warten muss (SOFERN er überhaupt was dafür bekommt):
Über zwanzig Jahre.

Ich habe dazu keinen Link, da ich das schon vor Jahren im Zusammenhang mit der generellen Problematik von "kleinen" Erfindern vs. "großen" Unternehmen gelesen habe.

Dass das BoD bzw. die CEOs massive Fehler gemacht haben, z. T. unfähig waren, evtl. auch noch sind, bestreite ich überhaupt nicht, doch schau' Dich mal in der Managerwelt um und zähle, wie viele Pfeifen da ganz oben herumturnen - Du wirst zu keinem Ende kommen.
Und ich befürchte, wenn sämtliche Unternehmen der Welt (die irgendwie das MMP verletzen) gegen einen kämpfen, man kein unendliches "Legal Budget" hat und noch dazu einen korrupten Partner, hilft auch kein Steve Jobs mehr - da ist dann die vermeintliche oder tatsächliche Unfähigkeit des BoDs IMHO quasi zu vernachlässigen.

Es sei denn, Du weißt, wie man bei den großen Apples, Samsungs und IBMs zur Tür reinmarschiert und denen klarmacht, dass sie Dein Patent verletzen und nun bitte einfach mal so einen mindestens zweistelligen Millionenbetrag auf Dein Konto überweisen sollen.
Dann allerdings rate ich Dir, Dich mit diesem exklusiven Know-how selbständig zu machen und Du wirst unendlich reich werden.

...keine gute Idee...

Ich finde es ja lobenswert, wie Du Dich hier seit vielen Jahren für diesen Laden einsetzt (in Deiner Eigenschaft als Longie ja auch verständlich). Auch der Hinweis, dass andere Unternehmen schlechte Manager haben, trifft zu.

ABER:

Ich habe noch nie ein Management gesehen, dass sich mit solch am Rande der Legalität bewegenden Mitteln in seiner Position halten kann. Da wird mal eben eine HV zur virtuellen gemacht, bei der Fragen angemeldet werden müssen, weil einige Aktionäre im Board angekündigt hatte, auf der nächsten HV mal Tacheles zu reden. Da wird Leckrone nach Jahren unredlichen Handelns endlich mal vom BOD angegangen, weil Aktionäre dem BOD selbst mit strafrechtlichen Schritten wegen Beihilfe drohten - um dann nach der ersten Beruhigung das Verfahren durch Vergleich zu beenden mit der Folge, dass alles weiterläuft wie vorher.

Ich kann einfach nicht verstehen, wieso die Longies das alles so hinnehmen. Als Trader ist die Situation super. Aber als Longie müsste man doch in Massen bei denen vor dem HQ stehen und protestieren. Früher wären die mit Mistgabeln aus ihren Büros getrieben worden. In manchen Ländern hätten die Investoren noch zu ganz anderen Mitteln gegriffen, wenn so mit deren Geldern umgegangen worden wäre. Aber das BOD von PTSC kann unbehelligt so weitermachen wie immer. Und bekommt immer noch das fürstliche Salär.

...dann verstehen, welche Möglichkeiten das BOD von PTSC hat, bzw. welches Joint-Venture-Unternehmen mit TPL zu dealen hat...

Vielleicht, falls wirkliches Interesse vorhanden sein sollte, auch die Struktur von PDS anschauen, die Entscheidungsgrundlagen, die Besitzverhältnisse und dazu auch wer und wie PDS vertreten wird.

Dazu wann welche Fehlentscheidungen getroffen wurden, welche Konsquenzen daraus entstanden sind, und was das BOD von PTSC an legalen Möglichkeiten nach dem MA  hatte, oder auch vergeben hatte oder auch nun genutzt hat.

Dann entsteht "verstehen", dann mitreden und fundiertes "Tacheles" von sich geben....

Jede Wette: ich weiß mehr über die Strukturen und die Verträge bei PTSC als die allermeisten hier - vermutlich sogar mehr als Du. Bin auch schon seit vielen Jahren dabei - glücklicherweise als Trader.

Habe in den Jahren auch Deine "englischen" Ergüsse bei Agora lesen dürfen. Und Deine ständigen Beleidigungen gegenüber anderen - auch als Rediarcc...

Hatte im Übrigen auch schon auf das unzulässige Verbinden des MMP- und des Core-Portfolios durch DL hingewiesen, als die Longies dies noch gar nicht mitbekommen hatten und wurde dafür sogar von diesen als angeblicher Basher angegangen.

Was kam von Dir in all den Jahren außer leere Durchhalteparolen???