Wir wollen - und das ist ganz klar, da bin ich auch für die Diskussion im Moment in Thüringen sehr dankbar - nicht eine Makrotechnologie durch eine andere Makrotechnologie ersetzen und sagen, damit ist alles gut. Also nur einfach raus aus der Atomkraft, aus der wir ja offenbar alle gemeinsam raus wollen, aber nur raus aus der Atomkraft ist nicht die alleinige Antwort,sondern wir brauchen Grundlastfähigkeit, wir brauchen Versorgungssicherheit, wir brauchen Spitzenlastfähigkeit. Wir müssen auch mit den Überströmen umgehen, also alles das, was nicht schnell genug dahin kommt, deswegen müssen wir reden über Energiesparen, sparen, sparen.Dann müssen wir reden über speichern und dann müssen wir reden über verteilen. All das zusammengenommen - und davon bin ich überzeugt - sind Chancen für Thüringen. Da hilft es auch nicht, einfach nur zu sagen, wir setzen nur auf Biomasse. Nur auf Biomasse zu setzen, heißt in Zukunft, die ethischen Fragen außen vor zu lassen.
Ich bin nicht dafür, dass man regenerative Energie produziert, indem man Palmöl aus Afrika anfährt und die ganze Rechnung, was mich das Heranfahren kostet, gar nicht mit drin ist, aber gleichzeitig nehme ich billigend Monostrukturen auf anderen Teilen der Erde in Kauf. Ich bin auch nicht dafür, dass wir Nahrungsmittel in Konkurrenz zur Energieproduktion setzen. Das habe ich immer bei allen Beteiligten bisher gehört und deswegen bin ich dankbar über die Diskussion. Und jetzt kommt für mich der spannendste Teil, der spannendste Teil ist, dass Thüringen das Bundesland ist, das die höchste Energieeinfuhr von allen Bundesländern hat. Das war jahrelang unser strategischer Nachteil, weil die Wertschöpfung, Kollege Adams hat darauf hingewiesen, der Energieproduktion fließt außerhalb unseres Landes ab. Unser Herangehen muss sein: Wie bekommen wir eine Energiebilanz, bei der so viel Energie produziert wird, wie wir selbst verbrauchen? Dezentral
regional und ich sage ausdrücklich dazu, regenerativ. Stück für Stück für Stück für Stück mit verschiedensten Elementen und das Ganze einfach nicht nur mono zu strukturieren; also für mich ist die Vorstellung einer Landschaft, in der nur noch Maispflanzen oder nur noch die Sylvi oder nur noch, ich weiß nicht was für Energiepflanzen stehen. Eine monostrukturierte Landschaft ist jedenfalls nicht die, die ich mir vorstelle, und ich habe das bei niemandem gehört. Also deswegen bin ich da sehr einverstanden, über
die gemischten Formen zu reden. Ich weiß auch, dass die ersten anfänglichen Biogasanlagen Versuchsanlagen waren. Heute haben wir Erfahrungen damit gesammelt. Deswegen sage ich nichts über die Ersten, weil die haben uns geholfen, die Technologie in die Hand zu bekommen. Heute müssen wir sagen, wie implementieren wir diese Biogasanlagen an die Stellen, wo Wärme oder Kälte gebraucht wird, damit der Wirkungsgrad drastisch erhöht wird. Wir brauchen eine komplexe Energieproduktion, und zwar kleinteilig und vielfältig. All das, meine Damen und Herren, wird durch ein Element verbunden. Deswegen habe ich mich da jetzt wirklich physikalisch immer wieder beraten lassen, weil ich an der Stelle von der Netzbetreibung einfach keine Ahnung habe. Ich bin Kaufmann, ich kann die kaufmännische Seite eines Netzes berechnen. Ich kann auch die Ertragsseite eines Netzes berechnen. Zur Physikalischen brauche ich die Physiker, die mir sagen, also eine bestimmte Vertaktung und eine bestimmte Spannung müssen durchgehalten werden und wir müssen Einspeisen und in Zukunft gleichzeitig entnehmen. Wir müssen also eine intelligente Netzsteuerung bekommen, bei der wir Ressourcen sparen
können. Deswegen mache ich Sie auf folgendes Phänomen aufmerksam, dass die Stadtwerke und jeder Stadtwerkevertreter erläutern kann. Wenn in Sachsen-Anhalt der Wind stark weht, wird der Windstrom nach Thüringen in das Netz eingespeist und es wird nicht die Grundlast heruntergefahren. Das heißt, die vier Großen im Oligopol werden völlig außen vor gelassen, sondern die Stadtwerkeproduktion wird heruntergefahren. Die Blockheizkraftwerke werden heruntergefahren. Die regenerativen Anlagen aller Stadtwerke werden heruntergefahren, heruntergeregelt, und zwar automatisch über die Steuerungswarte. Das heißt, ein regenerativer Energieträger wird gegen einen anderen ausgespielt und die vier im Oligopol sind außen vor. Deswegen muss man auch über die Machtfrage dieser Thematik reden.
Man muss einfach schauen, wer bestimmt, was im Netz stattfindet. Und das ist nicht das demokratische Parlament im Thüringer Landtag. Das sind auch nicht die Stadtwerke. Das sind vier große Stromkonzerne und die haben erst einmal Eigeninteressen. Das bejammere und beklage ich nicht, sonder da stelle ich einfach fest, sie haben exzellente Bilanzen vorgelegt und Supergewinne in den letzten Jahren abgerechnet. Das haben wir alles zur Kenntnis nehmen müssen. Während die ganze Bundesrepublik über zu hohe Energiepreise jammert, haben die vier großen Stromkonzerne Profit ohne Ende gemacht und sind dann in andere Wirtschaftszweige gegangen und selbst die abgeschriebenen Atomkraftwerke haben sie noch zur Profitmaximierung genutzt. Deswegen haben die gar kein Interesse, mit uns über eine dezentrale Netzstruktur zu reden. Deswegen müssen wir über die Frage der Netze reden. Wir haben die Energiedebatte. Ich bin froh über die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin. Ich bin froh für die Vorbereitung des Energiegipfels. Das sind alles die richtigen Akzente, weil wir dann uns Stück für Stück dem Gesamtthema nähern. Aber verschließen Sie bitte nicht die Augen davor, dass im Jahr 2011, 2012, 2013 80 Prozent aller Konzessionsverträge in Thüringen zur Verhandlung stehen. Das heißt, jetzt ist das einzigartige Zeitfenster, das wir haben, um über Stadtwerke und über die Konzessionsvertrage zu reden. Deswegen reicht es mir auch nicht, nur über die KEPT und den KEPT-Anteil zu reden. Ich will auch deutlich sagen, es hat nichts mit Parteipolitik zu tun, SPD versus CDU. Ich habe am Montag Ihren Bürgermeister Franz-Josef Degenhardt, CDU-Bürgermeister aus dem Eichsfeldkreis, kennengelernt. Der hat bei mir einen großen Eindruck hinterlassen.
(Unruhe CDU) (Heiterkeit DIE LINKE)
Sie schämen sich dafür, dass Sie so einen tollen Mann in Ihren Reihen haben, dass er Ihr Parteibuch hat. Dass er einfach mit Energiewirtschaft Geld für die Gemeinde verdient." REDE - Auszug gekürzt -Quelle Thür Landtag 5/1309
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