ots: : Bonussysteme im Rahmen ...
12:50 21.07.04
buch.de erringt bedeutenden Teilsieg: Bonussysteme im Rahmen der
Preisbindung weiter möglich / Hauptantrag des Börsenvereins
zurückgewiesen
Münster (ots) - Der Online-Medienhändler buch.de internetstores
AG, Münster, darf weiterhin das Miles & More-Kundenbindungsprogramm
der Deutschen Lufthansa AG anbieten. Kunden können damit auch in
Zukunft bei buch.de Prämienmeilen für alle Einkäufe sammeln und ihre
gesammelten Meilen einlösen. Einzige Einschränkung: Meilen, die zuvor
beim Kauf preisgebundener Bücher bei buch.de erworben wurden, können
dort nicht für den Kauf von Büchern eingesetzt werden. Wer jedoch ein
Buch kauft und hierfür Meilen erhält, kann diese beim Kauf nicht
preisgebundener Artikel, zum Beispiel einer CD oder eines Hörbuchs,
einlösen. buch.de-Neukunden können ihre Prämienmeilen unbeschränkt
beim Kauf aller Artikel einsetzen.
Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt am 20. Juli in einem
Grundsatzurteil entschieden und damit den Hauptantrag des
Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, vertreten durch den
Preisbindungstreuhänder der Verlage, zurückgewiesen. Es wurde
lediglich dem Hilfsantrag der Kläger stattgegeben. Albert Hirsch,
Vorstand der buch.de internetstores AG, begrüßte das Urteil des
Senats: "Die Abweisung des Hauptantrags ist eine eindeutige Absage an
die Forderungen des Börsenvereins und ein Schritt in die richtige
Richtung. Für den Buchhandel - wie für den Einzelhandel überhaupt -
werden intelligente Kundenbindungssysteme immer mehr an Bedeutung
gewinnen."
Im übrigen, so Hirsch weiter, halte buch.de an der Auffassung
fest, dass auch der gestern untersagte Teil des
Kundenbindungsprogramms mit der Buchpreisbindung vereinbar sei, werde
das Urteil allerdings beachten. Man werde das Urteil nach Eingang der
Begründung prüfen und überlegen, ob das Verfahren weitergeführt
werden soll, auch wenn das vorläufige Teilunterliegen in diesem
Verfahren nur geringe wirtschaftliche Auswirkungen für buch.de habe.
Der Börsenverein hatte Klage eingereicht, weil das Miles &
More-Programm der Lufthansa seiner Ansicht nach gegen die
Buchpreisbindung verstößt, und war nach dem Scheitern in erster
Instanz vor dem Landgericht Wiesbaden in die Berufung gegangen. In
dem als Musterprozess geltenden Verfahren sollte grundsätzlich
geklärt werden, welchen Rahmen das Preisbindungsgesetz Buchhändlern
für Prämiensysteme setzt.
Die buch.de internetstores AG ist der zweitgrößte
Online-Buchhändler im deutschsprachigen Raum. Das Unternehmen mit
Sitz in Münster betreibt die Online-Shops buch.de, bol.de und
thalia.de in Deutschland, buch.ch, bol.ch, jaeggi.ch, stauffacher.ch
und zap.ch in der Schweiz sowie amadeusbuch.at in Österreich.
ots Originaltext: buch.de internetstores AG
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