Dieser Thread war bisher super moderiert, ich wünsche mir, dass dies (nach Joker) weiterhin so geschieht.
Einen Teil können wir selber dazu beitragen, z.b. unnötige Provokationen zu unterlassen.
Die Motivationen von Kalle sind doch klar........
Nachfolgendes ist für potentiell an PTSC Interessierte:
Kalles Info ist von 2007 und betraf damal NUR die USPTO, die US Patentbehörde.
Diese nimmt seit ca. 2 Jahren überhaupt keine Patentüberprüfungen zum MMP mehr an. Also nach mittlerweilen ca. 6500 auf "prior art" überprüften Patenten und 15,16 oder 17 Verfahren zur Nichtigerklärung des MMP ist vor bereits 2 oder 3 Jahren, der letzte Antrag auf erneute Überprüfung seitens der USPTO abgelehnt worden. USPTO nimmt keine Anträge gegen das MMP mehr an, also URALTE news, die keinen Bestand mehr haben.
Warum ein Kalle diese postet, nun, diese Frage kann nun jeder sich selber beantworten.
Diese Baustelle ist geschlossen, und PUPSER hat verloren!
Jetzt, heute und morgen, geht es um NDOC und ITC
NDOC bisher gewonnen, ITC Überprüfung angeordnet.
Wer die Fragen seitens der ITC Commission liest, die zum 23.12. bzw. zum 30.12. zu beantworten sind, wird, falls tiefes Interesse an den Inhalten vorhanden, klar erkennen, das die Verletzer Gefahr laufen, dass am 29.Jan eine Exclusion Order beantragt und erteilt werden kann.
Dann ist ein weitere Schritt zum gegangen.
PTSC ist nach wie vor eine Wette auf ein positives Urteil vor Gericht, nicht mehr, der bisherige Revenue Stream basiert mehr auf "Geld zum Überleben" einnehmen. Daher auch der Chartverlauf.
Allerdings, um Fakten sprechen zu lassen:
USPTO erfolgreich nach ca. 15,16 oder 17 (?) Re-examination Verfahren abgeschlossen.
(Warum investieren die Patent Verletzer soviel Geld, wenn sie nicht verletzen und dies beweisen könnten?)
ITC ID auf Basis von "entire" sagt Judge Gildea "no-infringement", allerdings....
die ITC COMMISSION entscheidet für die Annahme der PTSC Petition zur Überprüfung mit 4:0 Stimmen, daher auch die PR seitens PTSC mit der Aussage "wir wollen einen Einfuhrstop erreichen und sehen die Entscheidung der Commissson zu Überprüfung von Teilen des Verfahrens positiv."
NDOC vor einer Jury 9 Mitglieder wird in San Jose (Silicon Valley) einstimmig entschieden dass HTC (somit Chips von entweder TI und/oder Qualcom) die Patente verletzt. Richter Grewel hat übrigens einen MIT degree, also versteht die Materie deutlich besser als der Nicht-Technologe Gildea.
Hier werden wir am 7.Jan sehen was Richter Grewel mit dem HTC Appeal "Aa a Matter of Law" machen wird.
Somit der weitere wichtige Termin ist der 29.Jan Final Determination der ITC Commission.
Fakten ende,
Spekulation an:
PTSC braucht einen unmissverständlichen Gewinn über HTC, quasi als Stellvertreter für alle zukünftigen Verletzer. HTC hat sich bisher, vermutlich mit support seitens Texas Instruments und Qualcom mit allen möglichen, rechtlichen Tricks gewehrt.
Ob alle anderen die vor der ITC verklagt sind, wie Huawei, Zte, Samsung, Barnes, LG, etc. nun weitermachen oder doch der ein oder andere einlenkt.....hmmmm...?
Gar nicht zu sprechen von dem ein oder anderen der restlichen 400-800 Firmen, die Alliacense auf Ihrer Liste hat.
Also ich bin mir nicht sicher ob wir bis zu den nächsten Terminen nicht doch die ein oder andere Lizenz gemeldet bekommen, vielleicht ja sogar mit Angabe des Betrages.......?
Ja, ein sehr positiver Ausblick, vermutlich gepaart mit "wishful thinking"
Spekulation Ende
Alles IMO, Quellen sind PR von PTSC, dort also nachzulesen, bzw bei der USITC, falls dies natürlich der eigenen Mühen wert ist.
So alle Rechtschreibfehler dürfen behalten werden......
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