Alexander Dobrindt schaute am Dienstag in München auf seine Amtszeit zurück. Dabei verteidigte der Verkehrsminister seine Zusammenarbeit mit der Autoindustrie. Es gehe um viel mehr als nur um Diesel und saubere Luft.
Auftritte im Bayerischen Hof sind für CSU-Politiker ein Heimspiel. Erst recht, wenn der „Wirtschaftsbeirat Bayern“ einlädt, eine Vereinigung mittelständischer Unternehmer mit hoher Affinität zur regierenden Partei. Am Dienstagabend war vor rund 100 Gästen der „liebe Alexander“ zu Gast. Der Verkehrsminister durfte sein „Infrastruktur-Update Deutschland“ vortragen, eine Art Arbeitsnachweis seiner mehr als dreijährigen Amtszeit.
Und so lobte der Minister über 40 Minuten seine Erfolge: Dass er auch dank der Maut demnächst 14 Milliarden Euro pro Jahr in Schiene und Straße stecken kann. Dass er sehr viel Geld nach Bayern geben kann, weil hier Verkehrsprojekte schneller als anderen Orten baureif seien. Dass der Berliner Flughafen nicht nur fehlgeplant, sondern bei seiner Eröffnung schon viel zu klein ist. Leider verstehe das in Berlin und Brandenburg nur niemand: „Da wo Infrastruktur entsteht, das entsteht Wohlstand“, erklärt der Minister. Er selbst traf mit zwanzigminütiger Verspätung ein, weil der Autobahnring um München wieder verstopft war.
Das heißeste Thema hebt sich Dobrindt für den Schluss seines Vortrags auf. „Manipulationen sind nicht zu tolerieren“, ruft der Minister und verweist auf die 2,5 Millionen Diesel-Rückrufe, die VW angekündigt hat. Die jetzt in der Diskussion stehenden Euro-5-Diesel aller anderen Hersteller, die zwar formal korrekt zugelassen sind, aber trotzdem keine Grenzwerte einhalten, sollen in einen „ordnungsgemäßen Zustand“ gebracht werden.
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