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Minister erläutern im Bundestag zentrale Vorhaben
Die deutsche Flagge vorm Bundestag.
pixabay.com
BERLIN (dpa-AFX) - Im Bundestag erläutern am Donnerstag zahlreiche Minister der neuen Bundesregierung ihre zentralen Vorhaben. Den Anfang macht der neue Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). Es folgen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Jeweils im Anschluss an den Auftritt der Ressortchefs findet eine Debatte statt.
Nach langer Diskussion stimmen die Parlamentarier am Donnerstagabend außerdem über wichtige Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Es geht unter anderem um die Verlängerung der bereits mehr als 16 Jahre andauernden Mission in Afghanistan und die weitere Beteiligung im Kampf gegen den Islamischen Staat. In Afghanistan soll die Truppe aufgestockt, im Irak künftig nicht nur im kurdischen Norden, sondern im ganzen Land ausgebildet werden.
Am Mittwoch hatte Kanzlerin Angela Merkel die wesentlichen Weichenstellungen für ihre vierte Legislaturperiode vorgestellt. Die CDU-Chefin hatte die Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland zum Ziel ihrer vierten Amtszeit erklärt./hoe/DP/mis
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