"das ist einfach meine Annahme, allerdings geht es eher um das Prinzip, dass eine Volksabstimmung nur ein Ergebnis an einem bestimmten Tag liefert."
Deswegen sind die Schweizer auch bedeutend klüger wie unsere Politiker. Wenn ein neues Gesetz angewendet wird, läuft es zumeist erst Probe weise, nach einem halben oder einem Jahr wird geschaut, ob es überhaupt einen Nutzen hat, oder es eben nichts bringt. Oft wird dann auch nochmals abgestimmt. Insgesamt allemal demokratischer als das was hier zu Lande geschieht.
Wie läuft es in Deutschland: da entscheidet die Kanzlerin inspiriert von Fukoshima von heute auf morgen den Ausstieg aus der Kernenergie, da ging es nicht um Vernunft, sondern um den Grünen eines ihrer Leitthemen aus den Segeln zu nehmen. Es war unvernünftig wie man jetzt erkennen kann, denn Kohle statt Kernenergie liefert eher noch mehr Schaden, wenn man bedenkt dass diese um den halben Erdball reisen muss um hier verbrannt zu werden. Dann aber den moralischen Finger zeigen, wenn andere sich nicht an Klimaabsprachen beteiligen wollen, aber selber höchst fragwürdig agiert.
In der Flüchtingspolitik war es doch ähnlich: man übernimmt Teile der Politik der Linken, winkt die Flüchtlinge unkontrolliert durch, um der Konkurrenz eines ihrer Leitthemen zu mopsen. Da ging es nicht um Empathie, sondern vorwiegend um parteipolitische Taktik.
So lief es auch bei der Windenergie, Strom erzeugen ohne eine Infrastruktur dafür zu haben. Geistige Schnellschüsse. Diese Alleingänge der Kanzlerin sind einfach nicht mehr ertragbar, für viele aber offensichtlich immer noch.
Und dann frage ich mich überhaupt was da so läuft: jetzt geht es rigoros gegen die Diesel Fahrzeugen, allesamt schlecht, klar, wer dagegen was anbringt wird attackiert oder tot geschwiegen.
Die Feinstaubemissionen von Benzinern sind giftiger als die eines Diesel mit Filter, schreibt die NZZ. Das Paul Scherrer Institut hat das raus gefunden. Leider wird es nirgendwo anders diskutiert. Warum? Passt politisch nicht ins Bild, so schwarz weiß läuft es bei uns ab. Einfach idiotisch.
www.nzz.ch/mobilitaet/auto-mobil/...sel-mit-filter-ld.1305834