Glaubt man den Meinungsumfragen, gewinnt die konservative Nea Dimokratia die nächste Wahl in Griechenland. Aber Tsipras gibt sich nicht leicht geschlagen.
Es war kein runder Geburtstag. Aber man soll die Feste feiern, wie sie fallen, mag sich Kyriakos Mitsotakis gesagt haben. Und so beging seine Nea Dimokratia (ND) diese Woche den 44. Jahrestag ihrer Gründung in großem Rahmen: Hunderte Ehrengäste, darunter alle noch lebenden Vorsitzenden der Partei, versammelten sich im Athener Benaki-Museum.
Der Saal war ganz in blau illuminiert, der Parteifarbe. „Wir sind die stärkste politische Kraft Griechenlands, eine Säule der Stabilität und der Sicherheit“, rief Mitsotakis dem Publikum zu.
Die Stimmung im Saal war euphorisch. Seit Mitsotakis im Januar 2016, rund ein Jahr nach dem Wahlsieg von Alexis Tsipras und seinem Linksbündnis Syriza, den Vorsitz der ND übernahm, ist die Partei in den Meinungsumfragen in Führung gegangen. Aktuell liegt sie bei der so genannten Sonntagsfrage mit rund zehn Prozentpunkten Vorsprung vor Syriza an der Spitze. 71 Prozent der Befragten äußern sich „unzufrieden“ mit der Regierung. 60 Prozent nennen die schlechte Wirtschaftslage und die hohe Arbeitslosigkeit als größte Probleme des Landes.
Regulär dauert die Legislaturperiode bis zum September 2019. Aber viele Beobachter erwarten, dass Premier Tsipras den Urnengang auf den nächsten Mai vorziehen wird, zeitgleich zur Europawahl. Das Land ist bereits jetzt im Wahlkampfmodus. Und Mitsotakis hat es eilig: Er fordert „Wahlen so bald wie möglich“. Denn jeder Tag, den Tsipras weiter an der Macht bleibe, sei „gefährlich für das Land“.
Eine Anspielung darauf, dass mit dem Ende des Rettungsprogramms im August zwar die Hilfskredite versiegt sind, Griechenland aber bisher keinen Zugang zum Kapitalmarkt gefunden hat – weil die Anleger der Regierung Tsipras misstrauen, wie Mitsotakis meint.
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