Wann hat der VW-Aufsichtsrat Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei den Dieselmotoren erhalten? Vor dem Untersuchungsausschuss im Bundestag verteidigt sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat auch im Bundestags-Untersuchungsausschuss betont, er habe vor September 2015 keine Hinweise auf Abgas-Manipulationen bei Volkswagen (VW Aktie) gehabt. „Das war mir vorher nicht bekannt. Es gab keine Informationen. Ich war sehr überrascht“, sagte der SPD-Politiker und VW-Aufsichtsrat am Donnerstag dem Ausschuss. Erst in den darauffolgenden Tagen habe sich ihm dann das ganze Ausmaß des Skandals erschlossen. Dieser „Tiefpunkt in der Unternehmensgeschichte“ mache ihn nach wie vor tief betroffen. Mit Fragen der Typenzulassung von Autos sei er aber weder als Ministerpräsident noch als Aufsichtsrat befasst gewesen.Weil widersprach damit auch angeblichen Aussagen des früheren VW-Aufsichtsratschefs Ferdinand Piëch. Einem Medienbericht zufolge hat Piëch der Staatsanwaltschaft Braunschweig gesagt, er habe bereits im Frühjahr 2015 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten. Diese habe er auch einigen Aufsichtsräten, darunter Weil, mitgeteilt. „Wenn Herr Piëch eine solche Behauptung erhoben haben sollte, ist sie falsch“, sagte der Ministerpräsident. Piëch selbst hat die angeblichen Aussagen weder bestätigt noch dementiert.
VW musste nach Ermittlungen von US-Umweltbehörden einräumen, dass es eine Software bei Dieselfahrzeugen eingesetzt hatte, die erkennt, dass sich das Fahrzeug auf einem Prüfstand befindet. Nur dann arbeitete die Abgasreinigung einwandfrei. Der Untersuchungsausschuss will klären, ob und wann die Bundesregierung von Manipulationen in der Autobranche gewusst hat oder ob sie Hinweisen darauf nachgegangen ist.
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