Von der Leyen: Mindestlohn-Lösung erst zum Schluss der Verhandlungen

Ursula von der Leyen ist eine deutsche Politikerin und seit Dezember 2019 die Präsidentin der Europäischen Kommission. ©European Parliament https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

BERLIN (dpa-AFX) - Der Streit zwischen Union und SPD um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro wird wohl erst zum Schluss der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD entschieden. "Wir sind uns einig, wir wollen eine Mindestlohnkommission, in der Arbeitgeber und Gewerkschaften die jeweilige Höhe und die Art und Weise des Mindestlohnes festlegen. (...) Dass es zum Schluss noch entscheidende politische Fragen gibt, die an anderer Stelle gelöst werden, das ist uns aber auch klar", sagte die Verhandlungsführerin der Union, Ursula von der Leyen, am Donnerstagabend in Berlin.

Ihr SPD-Gegenpart Andrea Nahles bestätigte die Darstellung: "Wir arbeiten an Lösungen." Ein Ergebnis im Mindestlohn-Streit werde es in den nächsten Tagen aber noch nicht geben.

Die Atmosphäre der Verhandlungen bezeichneten beide als gut. "Die Chemie stimmt", sagte Nahles. Das Essen sei jedoch "etwas dürftig. Wir haben alle Suppenvarianten durch". "Nach der Linsensuppe waren wir heute bei der Bohnensuppe", ergänzte von der Leyen. Die Koalitions-Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales traf sich am Donnerstag zum fünften Mal./vs/DP/he

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