Die Regierung nähert sich im Dieselstreit einer Lösung. Angela Merkel lobt Minister Scheuers Vorschläge. Kunden sollen nicht belastet werden.
Die Bundesregierung will bis Ende der Woche eine Lösung finden, um weitere Fahrverbote in Städten zu verhindern. Am kommenden Freitag wird Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) beraten. Kommenden Montag dann soll der Koalitionsausschuss eine Lösung beschließen.Knackpunkt ist die Umrüstung von Dieselfahrzeugen, damit sie weniger Stickoxide ausstoßen und so die Luft in den 65 Städten, die bisher die Grenzwerte nicht einhalten, besser wird und dort Fahrverbote verhindert werden können und den Millionen von Autofahrern die Verunsicherung genommen werden kann.Dazu hatte Minister Scheuer am Sonntag im Kanzleramt bei einem Treffen mit den Autobossen von BMW, Daimler (Daimler Aktie) und Volkswagen (VW Aktie) einen Plan vorgelegt, über den das Handelsblatt am Dienstag berichtet hatte.
Nach dem Plan sollen in besonders stark belasteten Städten Dieselfahrer bestimmter Modelle wie des VW-Passats, des 3er-BMWs und der Mercedes-C-Klasse Umrüstungen verlangen können. Bei diesen Modellen sei dies technisch möglich und sinnvoll. An den Kosten von bis zu 3000 Euro sollten sich die Hersteller zu 80 Prozent beteiligen. Entsprechend müssten Kunden 600 Euro aus eigener Tasche bezahlen.Auf den Vorschlag folgte umgehend heftige Kritik der SPD: „Ich erwarte, dass der Verkehrsminister ein Konzept vorlegt, das die Hersteller in die Pflicht nimmt und nicht die Dieselfahrer“, sagte Umweltministerin Schulze am Dienstag.
Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.