US-Senator McCain will Poroschenko nicht beraten

Freitag, 15.05.2015 15:20 von Handelsblatt - Aufrufe: 204

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat dem US-Senator eine Beratertätigkeit angeboten. Er fühle sich geehrt, erklärt John McCain, die Tätigkeit sei jedoch nicht mit seinem Senatorenamt in Washington vereinbar.

US-Senator John McCain hat das Angebot abgelehnt, für den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko als Berater tätig zu werden. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung des republikanischen Politikers hieß es, seine Aufgaben als Senator in Washington ließen eine solche Beratertätigkeit nicht zu. Die entsprechenden Bestimmungen der US-Verfassung zwängen ihn zu der Absage.

In einer ersten Reaktion hatte der Politikveteran am Donnerstag erklärt, er fühle sich durch die Ernennung zum Berater geehrt, müsse aber zunächst klären, ob eine solche Tätigkeit mit den Regeln des Senats vereinbar sei.

Poroschenko hatte neben McCain den deutschen Europaabgeordneten Elmar Brok (CDU), Schwedens früheren Regierungschef Carl Bildt und Georgiens ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili in ein Beratergremium berufen, das Reformen zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise im Land begleiten soll.

McCain fordert, die ukrainischen Streitkräfte im Kampf gegen die prorussischen Rebellen im Osten des Landes mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Mit seiner Absage verknüpfte er am Freitag die Ankündigung, er werde auch künftig alles tun, „um die fortgesetzte Aggression von Wladimir Putin zu stoppen“. Der Westen wirft dem russischen Staatschef vor, die Rebellen militärisch zu unterstützen, was der Kreml zurückweist.

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