BERLIN (dpa-AFX) - Die Deutsche Umwelthilfe hat Gesetzespläne der Koalition zum Vermeiden von Diesel-Fahrverboten kritisiert. "Die Bundesregierung wirft Nebelkerzen", sagte der Geschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.
Die geplante Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ändere nicht den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft. "Fahrverbote sind grundsätzlich dann weiterhin notwendig, wenn alle anderen Maßnahmen nicht reichen, den Grenzwert für das Dieselabgasgift NO2 schnellstmöglich zu erreichen", sagte Resch.
Die EU-Kommission hatte am Mittwoch mitgeteilt, sie habe keine grundsätzlichen Bedenken gegen deutsche Pläne, wonach Diesel-Fahrverbote "in der Regel" erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte vor einem Jahr entschieden, dass Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind - sie müssen aber verhältnismäßig sein.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) werde sich weiterhin vor Gericht für saubere Luft einsetzen. Die DUH sehe nur in den Städten eine Chance für den Verzicht auf Fahrverbote, die wie Wiesbaden nur geringfügige Überschreitungen und eine "wirkliche Verkehrswende" eingeleitet hätten./hoe/DP/tav
Kurzfristig positionieren in BMW St | ||
VD0VQX
| Ask: 0,33 | Hebel: 18,43 |
mit starkem Hebel |
Zum Produkt
| |
VU4R2D
| Ask: 2,36 | Hebel: 4,13 |
mit moderatem Hebel |
Zum Produkt
| |
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.