US-Präsident Donald Trump.
Dienstag, 22.09.2020 16:15 von | Aufrufe: 1551

Trump will Kandidatin für Ginsburg-Nachfolge am Samstag verkünden

US-Präsident Donald Trump. Foto: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Donald_Trump_(25218642186).jpg), „Donald Trump (25218642186)“, Zuschnitt von ARIVA.DE, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/legalcode

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump will am Samstag im Weißen Haus verkünden, wen er für die Nachfolge der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg am Obersten US-Gericht vorschlagen will. Das kündigte Trump am Dienstag auf Twitter an. Klar ist bereits, dass er eine Frau nominieren will. Die Republikaner streben trotz des Protests der Demokraten eine Abstimmung im Senat über die Kandidatin noch vor Jahresende an - möglicherweise sogar noch vor der Wahl am 3. November. Trump hatte am Montag gesagt, mit der Ankündigung bis nach der Beisetzung Ginsburgs warten zu wollen. Das Begräbnis soll aber erst kommende Woche stattfinden.

Die Verfassungsrichter werden vom Präsidenten nominiert und müssen durch eine einfache Mehrheit im Senat - einer von zwei Kammern im Kongress - bestätigt werden. Nach Angaben des einflussreichen Senators Lindsey Graham haben die Republikaner alle nötigen Stimmen zusammen. Am 3. November steht rund ein Drittel der 100 Senatssitze zur Wahl.

Die Besetzung der freigewordenen Stelle im Obersten US-Gericht könnte einschneidende Folgen für die gesellschaftspolitische Ausrichtung des Landes haben. Von den neun Sitzen im Supreme Court werden nach Ginsburgs Tod nur noch drei von Liberalen gehalten, die fünf verbliebenen Richter gelten allesamt als konservativ. Mit Entscheidungen etwa zum Recht auf Abtreibung, zu Einwanderungsfragen oder zu Bürgerrechten könnte ein deutlich konservativeres Amerika entstehen.

Da die Richter auf Lebenszeit ernannt werden, könnte Trump die konservative Mehrheit mit der Ernennung einer vergleichsweise jungen Richterin auf Jahre oder gar Jahrzehnte hinaus zementieren. Am Montag hatte er gesagt, in der engeren Auswahl seien fünf Kandidatinnen - darunter die Richterinnen Amy Coney Barrett (48) aus Chicago und Barbara Lagoa (52) aus Florida, die von US-Medien als Favoritinnen gehandelt werden./lkl/DP/nas


ARIVA.DE Börsen-Geflüster

Werbung

Mehr Nachrichten kostenlos abonnieren

E-Mail-Adresse
Benachrichtigungen von ARIVA.DE
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.


Andere Nutzer interessierten sich auch für folgende News