Trotz Bundesbank-Gewinneinbruchs: Schäuble befürchtet kein Defizit

BERLIN (dpa-AFX) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) befürchtet trotz des überraschenden Milliardenausfalls durch den gesunkenen Bundesbank-Gewinn kein Minus im Haushalt 2017. Zwar ergebe sich eine Mindereinnahme von 2,1 Milliarden Euro. Das Ministerium betonte am Donnerstag in Berlin aber zugleich: "Aus heutiger Sicht ist nicht erkennbar, dass der Haushalt wegen dieser Mindereinnahme insgesamt zum Ende des Jahres ins Defizit geraten könnte und entsprechende haushaltswirtschaftliche Maßnahmen erforderlich wären."

Der Gewinn der Bundesbank ist im vergangenen Jahr von 3,2 Milliarden Euro auf rund 1,0 Milliarden Euro gesunken. Sie überwiest davon in diesem Jahr nur knapp 400 Millionen Euro an den Bund. Geplant hatte Schäuble im Etat 2017 aber mit 2,5 Milliarden Euro.

Welche Auswirkungen diese Mindereinnahme 2017 insgesamt haben werde, sei derzeit noch nicht absehbar, erklärte das Finanzministerium weiter. Grundsätzlich unterliege der Haushaltsvollzug im Vergleich zu den geplanten Ansätzen immer zahlreichen Abweichungen.

Die Mindereinnahme beim Bundesbank-Gewinn entspreche etwa 0,6 Prozent der veranschlagten Gesamteinnahmen des Bundes von 329,1 Milliarden Euro. "Die Erfahrungen der letzten Haushaltsjahre haben gezeigt, dass der Bundeshaushalt immer sehr solide aufgestellt ist."/sl/DP/stb