Ad hoc-Mitteilungen

'Spiegel': Schäuble will Gesundheitsfonds-Zuschuss kürzen

Wolfgang Schäuble (CDU).
Wolfgang Schäuble (CDU). Foto: Kuebi = Armin Kübelbeck (https://commons.wikimedia.org/wiki/Fil. Foto: Kuebi = Armin Kübelbeck (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wolfgang_Schaeuble_05.jpg), „Wolfgang Schaeuble 05“, Zuschnitt von ARIVA.DE, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode

BERLIN (dpa-AFX) - Zur Konsolidierung des Bundeshaushalts will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) laut "Spiegel" die Zuweisungen an den Gesundheitsfonds für die gesetzlichen Krankenkassen kürzen. Dies könne etwa zwei Milliarden Euro Einsparungen erbringen, meldet das Nachrichtenmagazin. Schäubles Staatssekretär Werner Gatzer habe dies am vergangenen Donnerstag seinen Kollegen aus den anderen Ministerien vorgeschlagen. Weitere zwei Milliarden Euro könnten demnach durch kleinere Einsparungen über alle Ressorts hinweg zusammenkommen.

Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums sprach am Sonntag von "Bausteinen", die in der Staatssekretärsrunde diskutiert worden seien. Dabei habe es keinerlei Vorfestlegung gegeben. Einzelheiten nannte sie nicht. Nächster Schritt sei die Vorlage von Eckwerten ihres Ministeriums für das Bundeskabinett Ende März. Ziel der Bundesregierung ist ein "strukturell ausgeglichener Haushalt" für 2014, bei dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben sich decken./rh/DP/edh

Der ARIVA.DE Newsletter
Bleiben Sie informiert mit dem wöchentlichen Marktüberblick.
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
Quelle: dpa-AFX