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SPD sieht Altmaier bei Energiewende auf Holzweg

Flaggen der SPD bei einer Demonstration.
Flaggen der SPD bei einer Demonstration. © SilviaJansen / iStock Unreleased / Getty Images Plus / Getty Images © SilviaJansen / iStock Unreleased / Getty Images Plus / Getty Images www.gettyimages.de

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD hat Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) vorgeworfen, die Energiewende mit seinen immer drastischeren Kostenwarnungen in Misskredit zu bringen. "Er setzt einfach mal die Zahl von einer Billion in die Welt, die die Energiewende kosten könne - ohne diese Zahlen im Einzelnen belegen zu können", sagte der für Energiepolitik zuständige Fraktionsvize Hubertus Heil der Deutschen Presse-Agentur. "Das hat mit seriöser, durchdachter Politik nichts mehr zu tun. Er bremst die Energiewende, aber nicht die Strompreise."

Heil kündigte an, sich eng mit den Grünen über ein Konzept zur Begrenzung der Strompreise abzustimmen. Aber energieintensive Industrieunternehmen, die im internationalen Wettbewerb stünden, dürften nicht stärker belastet werden. "Wir setzen nicht auf Blockade, sondern sind bereit, vernünftige kurzfristige Maßnahmen zu unterstützen, die den Strompreis bremsen - etwa durch Freibeträge bei der Stromsteuer." Durch die gestiegene Ökostrom-Umlage nehme der Bund 2013 zusätzlich über eine Milliarde Euro Mehrwertsteuer ein./ir/DP/zb

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Quelle: dpa-AFX