SPD-Chefin: Unternehmen müssen für Diesel-Nachrüstung zahlen

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu einem schlüssigen Gesamtkonzept für die Nachrüstung älterer Dieselautos aufgefordert. Es sei dringend erforderlich, "Klarheit zu schaffen für Pendler", sagte Nahles am Dienstag am Rande einer Fraktionssitzung. Wegen Fahrverboten in Städten wie von 2019 an in Frankfurt fürchten viele Dieselbesitzer unter anderem Wertverluste. "Wir wollen, dass die Kosten nicht auf die Verbraucher umgelegt werden", betonte Nahles mit Blick auf Motor-Umbauten, damit die Stickoxidausstöße geringer werden.

Anreize seien sicher denkbar. Aber das könne nicht die Frage von Nachrüstungen ersetzen. Das Ganze sei von den Konzernen zu zahlen, nicht mit Steuergeld, so Nahles. Am kommenden Montagabend soll es bei einem Treffen der Koalitionsspitzen eine endgültige Lösung geben.

Im Gespräch ist, dass die Autobauer für Personenwagen in begrenzter Zahl bis zu einem Preis von 3000 Euro bis zu 80 Prozent der Kosten von Motor-Umbauten tragen könnten, wie zuerst das "Handelsblatt" berichtete. Autobesitzer müssten demnach womöglich bis zu 600 Euro selbst dazu zahlen. Verbraucherschützer und die Opposition reagierten empört. "Bei möglichen Hardware-Nachrüstungen für deutsche Diesel ist mein Ziel, die Selbstbeteiligung der Halter auf Null zu setzen", sagte Verkehrsminister Scheuer am Dienstag./ir/cpe/DP/tos