SPD-Bildungsplan: 48 Milliarden Euro für zehn Jahren

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund soll sich nach den Plänen der SPD im kommenden Jahrzehnt mit rund 33 Milliarden Euro dauerhaft an der Finanzierung der Hochschullehre beteiligen. Das sieht ein "Zukunftsvertrag für Wissenschaft und Forschung" vor, den sozialdemokratische Bundes- und Landespolitiker am Dienstag in Berlin vorgestellt haben. Ihr Strategiepapier für die Jahre 2021 bis 2030 hat ein Gesamtvolumen von mehr als 48 Milliarden Euro, das durch die Bundesländer noch aufgestockt werden soll. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sprach von einer "finanziellen Kraftanstrengung", die dringend notwendig sei.

Das Wissenschaftskonzept sieht sechs einzelne Bausteine vor. Im Zentrum steht eine "Qualitätsstrategie Hochschullehre", die den auslaufenden Hochschulpakt ablösen soll. Im Gegensatz zum befristeten Hochschulpakt soll der Bund dauerhaft in die Finanzierung der Lehre einsteigen. Heil versicherte, die notwendigen Spielräume im Haushalt seien vorhanden.

Über die Finanzierung der Hochschullehre hinaus sieht das SPD-Papier für den Zeitraum von zehn Jahren rund 8,6 Milliarden Euro des Bundes für die Forschungsförderung vor - etwa durch die Fortsetzung des laufenden "Pakts für Forschung und Innovation". Vorgeschlagen werden ferner ein Förderprogramm für studentischen Wohnraum, eine stärkere Unterstützung der Fachhochschulen sowie die Anschaffung von Hochleistungsrechnern für einen "Aktionsplan Digitalisierung"./ax/DP/zb