Martin Schulz bedient sich der Sprache der „klassischen Sozis“. Konkrete Lösungsvorschläge, wie die Gesellschaft gerechter wird, bietet er aber nicht, meint Wolfgang Clement. Drei Dinge sind nun wichtig. Ein Gastbeitrag.
„Wohlstand für alle“ war Ludwig Erhards Quintessenz der von ihm politisch inaugurierten Sozialen Marktwirtschaft. Es war und ist eine goldrichtige Formel. Wenn man ihr den wahlkämpferischen Klang nimmt, so kommt eine Argumentationskette zum Ausdruck, die wir für die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ einmal als „Deutschland-Prinzip“ etikettiert haben.
Und die geht so: Wohlstand entsteht aus Wirtschaftskraft, das heißt aus einem von wissenschaftlicher Neugier und unternehmerischem Denken und Handeln angetriebenen Wachstum.– Wachstum wiederum kommt aus Innovationen und dementsprechenden Investitionen.– Die wiederum können nicht in Unfreiheit gedeihen, sondern sind auf unternehmerische Freiheit angewiesen, die offene Märkte und offene Grenzen braucht, also Wettbewerb, national wie europäisch wie global.– „Für alle“ gelingt das aber nur, wenn der Wettbewerb, der natürlich Gewinner, aber eben auch Verlierer schafft, gezügelt wird, also kartellrechtlich und ökologisch, aber vor allem sozial gestaltet wird.So weit – so klar. Sollte man meinen. Aber in Wahlkämpfen, wie sie jetzt aufziehen, wird deutlich, wie missbrauchsanfällig unsere Grundordnung der Sozialen Marktwirtschaft ist. Und das erst recht, wenn das Soziale pauschal in „Gerechtigkeit“ übersetzt und über das wirtschaftlich Mögliche hinaus in höchsten Rang erhoben wird. So machen es Sozialdemokraten seit Jahrzehnten – nur unterbrochen durch ihre jeweiligen Regierungszeiten, ob die Willy Brandts mit Karl Schiller, Helmut Schmidts oder Gerhard Schröders.Momentan hingegen scheinen die Sozialdemokraten sich wieder eher auf den Vor-Schröder-Trip zu begeben. So legt es jedenfalls Kanzlerkandidat Martin Schulz nahe, dem Oskar Lafontaine bezeichnenderweise schon die Bereitschaft signalisierte, unter dessen Führung eine künftige Bundesregierung zu bilden.Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.
