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ROUNDUP: Ramsauer hält trotz Kostenexplosion an Stuttgart 21 fest

Der Deutsche Bundestag in Berlin.
Der Deutsche Bundestag in Berlin. pixabay.com pixabay.com

BERLIN/STUTTGART (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält eine Fortsetzung des Bahnprojekts Stuttgart 21 trotz der Kostenexplosion für richtig. "Im Augenblick sieht es danach aus, als sei ein Weiterbau unter Minimierung der noch absehbaren Kosten der sinnvollste Weg", sagte Ramsauer am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Die Frage ist ja nicht, kann man auf Null zurückstellen, weil das geht überhaupt nicht." Zu klären sei vielmehr, "wie kann man aus der jetzigen Situation für das Unternehmen Bahn und für die Lösung der Verkehrsprobleme im Großraum Stuttgart das Beste herausholen".

Ramsauer unterstützte die Pläne des bundeseigenen Konzerns, in der Kostenfrage auf die anderen Projektpartner - die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg - zuzugehen. "Die Verträge sagen klipp und klar, wenn Kosten ausufern, müssen alle Partner an einen Tisch." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bekräftigte jedoch, das Land sei nicht bereit, Mehrkosten für den Tiefbahnhof und die Anbindung an die Schnellbahnstrecke nach Ulm zu übernehmen.

Die Bahn hatte im Dezember mitgeteilt, dass der Finanzrahmen um 1,1 Milliarden Euro auf 5,6 Milliarden Euro erhöht werden muss. Hinzu kommen Risiken von 1,2 Milliarden Euro. Die Bahn hatte eine Zusage, der Konzern werde die 1,1 Milliarden Euro stemmen, zurückgezogen. An diesem Mittwoch sollen Ramsauer, Bahn-Chef Rüdiger Grube, Technikvorstand Volker Kefer und Aufsichtsratschef Utz-Hellmuth Felcht im Verkehrsausschuss des Bundestags erklären, wie es zu der Kostensteigerung kommen konnte und wie es weitergehen soll. Kommenden Dienstag entscheidet dann der Aufsichtsrat über Stuttgart 21.

Nach einer Studie des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) ist die geplante Neubaustrecke nach Ulm auch ohne den geplanten Tiefbahnhof sinnvoll. Eine Anbindung an die bestehende Trasse im Neckartal sei sogar Bestandteil der Planungen der Bahn, allerdings bislang nur für Güterzüge, erläuterte VCD-Landeschef Matthias Lieb. Anstatt Tiefbahnhof und 60 Kilometer Tunnel zu bauen, müsse dann lediglich der bestehende Kopfbahnhof modernisiert werden. Dies kostet nach Schätzungen der S-21-Kritiker 20 bis 50 Millionen Euro./bg/sam/jug/DP/edh

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Quelle: dpa-AFX