ROUNDUP: EU-Parlament will mit Forschungsprogramm Innovationen fördern

STRASSBURG (dpa-AFX) - Mit Hilfe eines milliardenschweren Forschungsprogramms will die Europäische Union bis 2020 Innovationen vorantreiben und damit den Tüftlern in den USA oder China Paroli bieten. Das EU-Parlament nahm das Förderprogramm "Horizont 2020" am Donnerstag mit großer Mehrheit an. 70,2 Milliarden Euro stehen bereit, die geschätzte Inflation miteingerechnet sind es sogar 79 Milliarden Euro.

Der Schwerpunkt des Programms liegt auf industrienahen Innovationen. Außerdem sollen Lösungsansätze zu gesellschaftlichen Problemen wie dem Klimawandel oder der Überalterung der Gesellschaft gezielt gefördert werden. Anfang Dezember sollen noch die EU-Staaten grünes Licht geben, damit das Forschungsprogramm planmäßig im Januar 2014 starten kann. Das Ja beim Ministertreffen gilt als Formsache.

EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn sprach bei dem Gesetzestext von einem "hervorragenden Ergebnis". Sie versteht "Horizont 2020" als unverzichtbaren Beitrag, damit Europa wettbewerbsfähig bleibt und auch künftig am Weltmarkt bestehen kann.

Der CDU-Europaabgeordnete Christian Ehler - für einen Teil des Gesetzesvorhabens zuständig - sieht in "Horizont 2020" Impulse für den Mittelstand. Etwa drei Milliarden Euro sind für Verbundprojekte reserviert, bei denen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) das Heft in der Hand haben. Bisher spielten die KMU häufig nur die zweite Geige, das soll sich ändern. Hinzu kommmen weitere Fördermittel für Vorhaben, bei denen KMU nur Juniorpartner sind.

Verglichen mit dem aktuellen Förderprogramm von 2007 bis Ende 2013 verzeichnet "Horizont 2020" ein Plus von knapp 30 Prozent. Aus Sicht des Europaparlaments ist dies dennoch zu wenig, die Volksvertretung hatte ursprünglich 100 Milliarden Euro gefordert und dabei auf die Kluft bei Forschungsinvestitionen zu anderen Weltregionen wie den USA oder China verwiesen. Der Rotstift bei den Budgetplänen sei schmerzlich, aber angesichts der Sparzwänge in den EU-Staaten nicht zu verhindern gewesen, sagt Parlamentarier Ehler./wdw/DP/zb