Ripple: Teilerfolg gegen SEC – und für Ethereum

Im Rechtsstreit um die Frage, ob es sich bei XRP um einen Security Token, also ein Wertpapier, handelt, könnte Ripple nun einen entscheidenden Durchbruch errungen haben. Das zuständige Gericht lässt eine Schlüsselrede des ehemaligen SEC-Direktors William Hinman zu. Darin wurde argumentiert, dass Ether nicht unter das Wertpapiergesetz fiele. Davon könnte Ripple jetzt profitieren.

Durchbruch im XRP-Rechtsstreit?

Konkret geht es um eine Rede Hinmans beim Yahoo Finance All Markets Summit 2014. Dem damaligen SEC-Direktor der Abteilung für Unternehmensfinanzierung zufolge handle es sich “bei den aktuellen Angeboten und Verkäufen von Ether nicht um Wertpapiergeschäfte”. Als Begründung führte Hinman die “dezentrale Struktur” des Ethereum-Netzwerks an. Die Anwendung von Bundeswertpapiergesetze auf Ether-Transaktionen hätten “nur einen geringen Mehrwert”.

Gegen die gerichtliche Aufforderung, interne Dokumente im Zusammenhang mit dieser Rede offenzulegen, hatte die SEC zuvor Einspruch eingelegt. Diesen wies das Gericht nun ab: “Das Gericht überstimmt die Einwände der SEC und weist die SEC an, den Anordnungen nachzukommen”, heißt es in einem Dokument vom 29. September.

Die Zulassung könnte eine entscheidende Wende in dem seit fast zwei Jahren dauernden Rechtsstreit um XRP und damit der grundlegenden Frage, wie Kryptowährungen in den USA zu regulieren sind, bringen. Auch Ripple beruft sich auf die dezentrale Ausgabe der XRP-Token. Folgt das Gericht der Begründung Hinmans, fiele die Kryptowährung ebenfalls nicht unter das Wertpapiergesetz.

Präzedenzfall für die Krypto-Industrie

Auch für Ethereum könnte der Ausgang des Präzedenzfalls von großer Bedeutung sein. SEC-Vorsitzender Gary Gensler betonte erst kürzlich Gemeinsamkeiten zwischen Staking-Erlösen und Dividendenausschüttung. Mit dem Umstieg der Ethereum Blockchain auf Proof of Stake könne Ether als Wertpapier eingestuft werden, so Gensler. Geht Ripple als Sieger vom Feld, stünden die jüngsten Aussagen Genslers auf wackligen Beinen.

Wann es zu einem Urteil kommt, ist jedoch weiterhin unklar. Zuletzt drängten sowohl Ripple als auch die SEC mit der Forderung nach einem summarischen Urteil auf ein rasches Ende. Durch die jetzige Zulassung der Dokumente könnte sich der festgefahrene Rechtsstreit weiter in die Länge ziehen.