Ripple auf Angriffskurs: Besaß das SEC-Personal XRP?

Ripple fordert Einsicht in XRP-Rücklagen von Mitarbeiter:innen der US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC). Mit dem diesbezüglichen Antrag unterfüttert das Unternehmen dabei die eigene Verteidigungsstrategie im Prozess gegen die Behörde. Das Argument: 2013 konnte das Ripple-Team nicht berechtigterweise wissen, dass XRP als Wertpapier einzustufen sei.

Der Anwalt James K. Filan, der den Prozess auf Twitter beobachtet, machte den Antrag am 27. August publik. Die Ripple-Anwälte fordern darin “anonymisierte Dokumente, die die Entscheidungen der SEC zur Vorabgenehmigung des Handels mit XRP, Bitcoin und Ether widerspiegeln.” Darüber hinaus verlangen sie anonymisierte oder aggregierte Daten zum etwaigen XRP-Besitz bei SEC-Mitarbeiter:innen:

Die Angeklagten haben ein Recht darauf zu erfahren, ob die SEC ihren eigenen Mitarbeitern erlaubt hat, XRP als Marktteilnehmer zu verkaufen, zu kaufen und zu halten, und zwar genau in dem Zeitraum, in dem die SEC nun behauptet, dass die Angeklagten durch den Verkauf von XRP gegen das Gesetz verstoßen und rücksichtslos gehandelt haben.

SEC intern erst ab 2018 auf hartem Krypto-Kurs

Im Zuge des Antrags argumentiert Ripple, dass die SEC Krypto-Investments ihrer Mitarbeiter:innen erst zum 19. Januar 2018 unter Vorbehalt stellte, da Kryptowährungen potenziell Wertpapiere sind. Dies geht aus bislang gesichteten Unterlagen hervor. Daraus lässt sich schließen, dass die Börsenaufsicht Kryptowährungen wie XRP davor gerade nicht grundsätzlich als Wertpapiere ansah. Schließlich ist der Handel mit letzteren für SEC-Mitarbeitende schon lange untersagt.

Die SEC beschloss indessen auch 2018 kein pauschales, internes Krypto-Handelsverbot. Stattdessen sollte von Fall zu Fall entschieden werden. Gerade deswegen fordern die Ripple-Anwälte konkrete Unterlagen, die auf XRP Bezug nehmen.

Dem Antrag waren im Juli und August vier ergebnislose Treffen vorausgegangen. Das Gericht stimmte der Herausgabe der Unterlagen zu. Die SEC hat nun bis zum 3. September Zeit.

Ripple vs. SEC: Schlag auf Schlag

Die Forderung nach der Einsicht in die internen Entscheidungen zum XRP-Handel ist nur eine Station im Disput darüber, ob XRP ein Token ist oder ein Wertpapier. Dabei steht für Ripple in dem seit Dezember 2020 andauernden Verfahren einiges auf dem Spiel. Sollte das Gericht der Behauptung recht geben, wonach Ripple seit sieben Jahren unerlaubterweise ein Wertpapier vertreibt, droht eine Strafzahlung in Höhe von bis zu 1,3 Milliarden US-Dollar.

Momentan sieht es unterdessen so aus, als befände Ripple sich auf Siegeskurs. Im Juni verwehrte das Gericht der SEC Einsicht in Unterlagen aus einer Rechtsberatung der Angeklagten. Wenige Wochen später stimmte es hingegen einem Ripple-Antrag zu. Der ehemalige SEC-Beamte Wiliam Hinman darf demnach als Zeuge vorsprechen. Hinman behauptete noch 2018, dass Ethereum kein Wertpapier sei. Sein Statement spielt der Verteidigung somit in die Hände.