Pressestimme: 'Frankfurter Rundschau' zu Friedrichs Überwachungsplänen

Wirtschaftsnachrichten (Symbolbild) ©unsplash.com

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Rundschau" zu Friedrichs Überwachungsplänen:

Mehr Internet-Schnüffelei, Zentralisierung von Geheimdienst-Infos, mehr Videoüberwachung - dass Friedrich Pläne, Bewegungsprofile aus Mautdaten zu erstellen, bei Bekanntwerden zurückzog, erhöht schlimmstenfalls die Erfolgsaussichten für andere Überwachungsfantasien. Friedrich scheint gleichgültig zu sein, dass er nicht nur für Sicherheit zuständig, sondern auch "Verfassungsminister" ist - also die Wahrung des Grundgesetzes und die Bürgerrechte darin beaufsichtigt. Die öffentliche Sicherheit taucht erst in Paragraph 13 auf - nach sieben Freiheitsrechten, die Friedrich einschränken will. Traurig, aber wahr: Die Verfassung muss vor dem Verfassungsminister geschützt werden./ra/DP/kja

ARIVA.DE Börsen-Geflüster

Mehr Nachrichten kostenlos abonnieren

E-Mail-Adresse

Benachrichtigungen von ARIVA.DE
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.