Presse: Irland und Portugal drängen auf EZB-Hilfe bei Rückkehr an Kapitalmarkt

BERLIN/DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Die Euro-Krisenländer Irland und Portugal wollen Presseberichten zufolge bei ihrer Rückkehr an den Kapitalmarkt auf Hilfe der Europäischen Zentralbank (EZB) zurückgreifen. Wie die "Welt" und das "Handelsblatt" (beide Mittwochausgabe) berichten, soll die EZB den beiden Ländern mit ihrem Anleihekaufprogramm OMT unter die Arme greifen. Die Blätter beziehen sich auf Informationen von mit den Gesprächen betrauten Personen. Irland verhandele darüber hinaus mit der EZB, bestimmte Schuldscheine, die zur Rettung irischer Großbanken aufgelegt worden waren, in langlaufende Staatsanleihen umzuwandeln. Portugal stehe mit seinen Partnerstaaten in Verhandlungen, um die Laufzeit der Hilfskredite aus dem Euro-Rettungsfonds zu verlängern.

Das Anleihekaufprogramm OMT existiert seit Herbst 2012, wurde bislang aber nicht aktiviert. Es sieht die Möglichkeit von Staatsanleihekäufen durch die EZB vor, falls sich die jeweiligen Länder an den Rettungsfonds ESM wenden und konkrete Spar- und Reformauflagen vereinbaren. EZB-Präsident Mario Draghi hatte mehrfach betont, dass ein vollständiger Zugang zum Kapitalmarkt notwendig sei, damit das OMT aktiviert werden könne. Obwohl es sowohl Irland als auch Portugal bereits vereinzelt gelungen ist, langlaufende Staatsanleihen am Markt zu platzieren, erhalten die Länder weiterhin Hilfsgelder aus dem Rettungsfonds. Von einem vollständigen Marktzugang kann damit nicht die Rede sein.

Dementsprechend stemmt sich die EZB den Berichten zufolge gegen die Wünsche Irlands und Portugals. Die Voraussetzungen für Anleihekäufe seien nicht erfüllt. Allerdings sollten die Länder unter dem Rettungsschirm eigentlich ohnehin nicht auf die Hilfe der EZB angewiesen sein, um wieder am Primärmarkt Fuß zu fassen. Denn bereits die Richtlinien der Krisenfonds EFSF und ESM sehen vor, dass Euro-Staaten zum Ende ihrer Anpassungsprogramme hin Unterstützung durch Anleihekäufe erhalten können, um den Marktzugang wieder herzustellen. Der Job, gegen den sich die EZB nun sträubt, sollte also ursprünglich nicht bei der Notenbank angesiedelt sein. Auch die Umwandlung der irischen Schuldscheine in Staatsanleihen hatte die EZB bislang abgelehnt, da es sich ihrer Meinung nach um verbotene Staatsfinanzierung handeln würde./bgf/hbr