Merkel verteidigt Kohleausstieg: Haben Großes geschafft

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Pläne zum Kohleausstieg und die Milliarden-Hilfen des Bundes für die betroffenen Kohleregionen verteidigt. "Ich glaube, wir haben etwas Großes geschafft", sagte sie am Mittwoch in der Regierungsbefragung des Bundestags. "Insgesamt ist das ein ganz, ganz wichtiger Schritt, den wir jetzt gehen."

Bundestag und Bundesrat wollen an diesem Freitag zentrale Gesetze zum Kohleausstieg beschließen. Am Montag hatte die große Koalition eine Einigung in letzten strittigen Fragen erzielt und damit den Weg für die Gesetze frei gemacht. Es geht um ein Gesetz mit einem konkreten Fahrplan zum Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung bis spätestens 2038 sowie um ein Gesetz zur Strukturstärkung.

Vorgesehen sind Hilfen des Bundes von insgesamt 40 Milliarden Euro, die den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg beim Umbau ihrer Wirtschaft sowie beim Ausbau der Infrastruktur helfen sollen. Merkel sagte, man könne nicht sagen, dass die Kohlekommission mit der Summe von 40 Milliarden Euro "knauserig war".

Die Kanzlerin räumte ein, dass die große Koalition nicht voll den Empfehlungen der Kohlekommission gefolgt sei. Es sei aber auch nie gesagt worden, dass diese 1 zu 1 umgesetzt würden. "Im Grundsatz folgen wir dem Ausstiegspfad und den Vorgaben, was die Produktionsmenge angeht, einigermaßen. Ich weiß, dass wir Hänger haben in der Mitte der 20er Jahre", betonte Merkel./sk/DP/jha