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Merkel sieht Deutschland auf 'sehr gutem Weg' für bessere Luft
Angela Merkel beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
Foto: World Economic Forum (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Angela_Merkel_-_World_Economic_Forum_Annual_Meeting_2011.jpg), „Angela Merkel - World Economic Forum Annual Meeting 2011“, Zuschnitt von ARIVA.DE, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/legalcode
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland auf einem "sehr guten Weg" zu besserer Luft in Städten. Merkel sagte am Donnerstag beim EU-Westbalkan-Gipfel in Sofia, die Bundesregierung habe in "beispielloser Weise" Förderprogramme aufgelegt. Die Bundesregierung werde diesen Weg "konsequent" weitergehen. Die EU-Kommission kenne diesen Weg. Es werde "sehr schnell" Fortschritte gegeben.
Die EU-Kommission hat entschieden, Deutschland und fünf andere Länder wegen zu schmutziger Luft in vielen Städten vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen.
Die Bundesregierung hatte ein milliardenschweres Programm für saubere Luft in Kommunen auf den Weg gebracht. Es sieht etwa die Umrüstung von Bussen oder eine bessere Taktung des öffentlichen Nahverkehrs vor.
Merkel hatte sich erst am Mittwoch unter Verweis auf hohe Kosten erneut skeptisch zu Umbauten an Motoren älterer Diesel geäußert. Der Koalitionspartner SPD verlangt diese technischen Nachrüstungen, um den Schadstoffausstoß stärker zu verringern./hoe/DP/stw
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