Medien: Brexit-Plan fehlt noch immer

Wie der britische Sender BBC und die Tageszeitung „The Times“ unter Berufung auf ein internes Papier berichten, fehlt der britischen Regierung ein Gesamtplan für die Umsetzung des EU-Austritts Großbritanniens. Den Medien zufolge könnte die Entscheidung über den letztendlichen Ablauf daher erst in sechs Monaten fallen.

Fehlt der Regierung ein Gesamtplan?

Laut dem der BBC und der „Times“ vorliegenden Dokument, das den Titel „Brexit Update“ trägt und auf den 7. November datiert ist, sind Meinungsverschiedenheiten zwischen mehreren Ministerien der Grund für die Verzögerung. Zwar treibe jedes Ministerium eigene Pläne zum EU-Austritt voran – insgesamt soll es mehr als 500 mit dem Brexit in Zusammenhang stehende Projekte geben – ein gemeinsamer Plan der Regierung sei jedoch nicht in Sicht. Theresa May, Regierungschefin und Vorsitzende der Konservativen, halte sich stattdessen mit Details auf. Ihr fehle die Fähigkeit, den komplexen Brexit-Prozess zu delegieren, zitieren BBC und die „Times“ weiter aus dem Papier. Angesichts der umfangreichen Aufgaben sei außerdem die Einstellung von bis zu 30.000 weiteren Beamten notwendig.

Regierung weist Berichte zurück

Vertreter der britischen Regierung distanzierten sich von dem Papier. Sowohl Verkehrsminister Chris Grayling als auch ein Regierungssprecher bezweifelten die Authentizität des Dokuments, auf das sich die Berichte stützen. In einem Radiointerview wies Grayling den Vorwurf über Unstimmigkeiten im Kabinett zurück. Seinem Eindruck nach sei das Brexit-Projekt eine „Gemeinschaftsarbeit“, erklärte der Minister gegenüber dem Sender BBC Radio 4.

Der Austritt Großbritanniens aus der EU wurde am 23. Juni in einem Referendum beschlossen, bei dem knapp 52 Prozent der Wähler für den Brexit stimmten. Die Verhandlungen der britischen Regierung mit der EU-Kommission über den Austritt sollen im März 2017 beginnen.