Die robuste Konjunktur lässt die deutsche Staatskasse kräftig klingeln. Ende 2016 gewinnt das Wirtschaftswachstum an Tempo - das schafft eine gute Basis für dieses Jahr.
Das kräftige Wirtschaftswachstum spült Milliarden in die Staatskassen und bringt Deutschland den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen im vergangenen Jahr unterm Strich 23,7 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben. Bezogen auf die Wirtschaftsleistung fiel das Plus mit 0,8 Prozent höher aus als die im Januar geschätzten 0,6 Prozent. Dies teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit.
Dank sprudelnder Einnahmen, rückläufiger Arbeitslosigkeit und niedriger Zinsen verbuchte der deutsche Staatshaushalt das dritte Jahr in Folge einen Überschuss. Er ist damit weit entfernt von der Defizitgrenze des Maastricht-Vertrages. Danach darf ein Minus höchstens 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen.
Den höchsten Überschuss erzielte 2016 die Sozialversicherung mit 8,2 Milliarden Euro. Wegen der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt stiegen die Sozialbeiträge, die Ausgaben sanken dagegen. Der Bund verbuchte ein Plus von 7,7 Milliarden Euro nach 10,0 Milliarden im Jahr zuvor. Dabei schlug auch die Unterstützung Berlins für die Länder bei der Unterbringungen und Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge zu Buche. Länder (4,7 Mrd) und Gemeinden (3,1 Mrd) nahmen ebenfalls mehr ein, als sie ausgaben.
Einen deutlich kleineren Scheck von der Bundesbank erhält Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) allerdings in diesem Jahr. Der Gewinn der Notenbank sank 2016 von 3,2 Milliarden Euro auf rund 1,0 Milliarden Euro. Weil die Bundesbank den größten Teil davon in Pensionsrückstellungen steckt, gehen diesmal nur knapp 400 Millionen Euro an den Bund. Geplant hatte Schäuble im Haushalt für 2017 wie in den Vorjahren eigentlich mit 2,5 Milliarden Euro aus Frankfurt.
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