Gestaltung des Rundfunkbeitrags weiter offen - Vorschlag bis Juni

BERLIN (dpa-AFX) - Nach welchem Modell die Höhe des Rundfunkbeitrags künftig bestimmt werden soll, bleibt weiter offen. Die Rundfunkkommission der Länder soll bis Juni 2019 einen Vorschlag für die Festlegung des Rundfunkbeitrags vorlegen. Das beschlossen die Länderchefs am Donnerstag in Berlin. In der Diskussion sind mehrere Modelle, wie sich die Abgabe entwickeln soll. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehe ein Indexmodell, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), die auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist. Dabei wäre die Beitragsentwicklung unter anderem an die Preisentwicklung gekoppelt.

Derzeit beträgt der Rundfunkbeitrag 17,50 Euro pro Haushalt im Monat, die Beitragshöhe wird alle vier Jahre neu festgelegt. Das neue Modell soll frühestens ab dem Jahr 2023 umgesetzt werden. Dreyer sagte, der künftige Beitrag müsse von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert werden. Gleichzeitig müssten die Rundfunkanstalten stärkere Sparanstrengungen vornehmen.

Die jetzige Beitragshöhe gilt bis Ende 2020. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen bis Ende April ihren Finanzbedarf für die Folgejahre anmelden. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gibt dann Anfang 2020 einen Vorschlag zur Beitragshöhe ab./yybb/DP/men