Fahrverbote in NRW-Städten werden weniger wahrscheinlich

ESSEN (dpa-AFX) - Die Sorgenfalten wegen drohender Fahrverbote in Nordrhein-Westfalen glätten sich etwas: Pläne der Bundesregierung zur Vermeidung solcher Einschränkungen hatten am Mittwoch keine grundsätzlichen Bedenken der EU-Kommission hervorgerufen - durch das Gesetzesvorhaben könnten Städte mit einer Luftverschmutzung von bis zu 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter vorerst um Fahrverbote herumkommen. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm, im Spektrum 40 bis 50 Mikrogramm sollen aber alternative Maßnahmen wie schadstoffarme Busse genügen - und eben keine Fahrverbote kommen.

Das grundsätzliche grüne Licht aus Brüssel kann damit als gute Nachricht gewertet werden für die Verwaltungen in zahlreichen Städten. Folgende Städte haben laut Umweltbundesamt eine Luftverschmutzung zwischen 41 und 50 Mikrogramm pro Kubikmeter: Essen (50 Mikrogramm), Hagen (49), Wuppertal (49), Bonn (48), Bielefeld (47), Aachen (46), Oberhausen (46), Gelsenkirchen (46), Paderborn (46), Schwerte (46), Siegen (46), Leverkusen (46), Neuss (45), Duisburg (44), Hürth (44), Aachen (43), Herne (43), Mülheim an der Ruhr (43), Overath (43), Witten (43), Gladbeck (42), Mönchengladbach (42), Dinslaken (41) und Solingen (41).

Die Zahlen sind teilweise aus dem Jahr 2018 und teilweise - wenn noch keine jüngeren Daten vorliegen - von 2017. Bei einem Großteil dieser Städte klagte die Deutsche Umwelthilfe auf Einhaltung des EU-Grenzwerts von 40 Mikrogramm. Für Städte wie Köln, Bonn, Essen und Gelsenkirchen hatten Verwaltungsgerichte bereits Fahrverbote angeordnet, allerdings ging das Land aber in Berufung - das Oberverwaltungsgericht Münster soll im August darüber entscheiden./wdw/DP/edh