EU-Parlament stimmt über von der Leyen als Kommissionspräsidentin ab

STRASSBURG (dpa-AFX) - Das Europaparlament stimmt über Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission ab. Vor der Wahl soll die CDU-Politikerin am Dienstag (09.00 Uhr) eine Rede im Plenum in Straßburg halten. Anschließend ist eine öffentliche Debatte geplant, bevor sich die Fraktionen zu internen Gesprächen zurückziehen könnten. Der Beginn der geheimen Abstimmung ist dann für den Abend (18.00 Uhr) angesetzt.

Für die Wahl benötigt von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 747 Abgeordneten im Europaparlament, das bedeutet dass mindestens 374 Abgeordnete für sie stimmen müssen. Falls das gelingt, tritt von der Leyen am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an. Die Gesamtzahl der Parlamentarier kann sich noch ändern, beispielsweise weil einige Abgeordnete aus Katalonien ihr Mandat noch nicht antreten konnten. Das Haus hat insgesamt 751 Sitze.

Ob von der Leyen die absolute Mehrheit bekommt, ist unsicher. Deutlich hinter die CDU-Politikerin gestellt hat sich bislang nur die eigene Parteienfamilie EVP mit 182 Sitzen. Ihre Zustimmung offen hielten sich bis zuletzt die Liberalen mit 108 Sitzen sowie die Sozialdemokraten mit 153 Sitzen. Grüne und Linke hatten bereits ein Nein angekündigt./ari/DP/fba