EU-Kommission will bald Strafen verhängen

Dienstag, 26.11.2013 19:00 von Handelsblatt - Aufrufe: 185

Der Skandal um die Manipulation von Referenzzinssätzen soll schnell aufgearbeitet werden. Die EU-Kommission will rasch Strafen verhängen. Bank-Mitarbeiter sollen die Entwicklung der Zinssätze bewusst beeinflusst haben.

Die EU-Kommission will den Skandal um die Manipulation von Referenzzinssätzen schnell aufarbeiten und rasch Strafen verhängen. Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia kündigte dies am Dienstag im Europaparlament in Brüssel an. „Wir sind mit unseren Kartelluntersuchungen bei den Manipulationen von Libor und Euribor vorangekommen - es wird bald Neuigkeiten geben“, sagte er.

Wie aus Kommissionskreisen verlautet, wollen die europäischen Wettbewerbshüter noch vor Weihnachten entsprechende Geldbußen gegen Großbanken - darunter die Deutsche Bank (Deutsche Bank Aktie) - verhängen. Dabei soll es jeweils um Summen im dreistelligen Millionenbereich gehen.

Almunia hatte bereits hohe Strafen angekündigt, die „nicht bei einem Euro“ liegen würden. Er stellte weitere Prüfungen in Aussicht: „Ich kann Ermittlungen zu ähnlichen Praktiken nicht ausschließen.“ Es gebe Hinweise auf weitere Betrugsfälle auf den Devisenmärkten. Sein Ziel sei es, die Finanzmärkte sicherer und transparenter zu machen.

Die Ermittlungen durch die EU-Behörden laufen seit zwei Jahren. Der Verdacht konzentriert sich vor allem auf die Manipulation des Euribor-Zinssatzes, dem Euro-Bruder des in London festgestellten Libor. Die Zinssätze gelten als Basis für Finanzgeschäfte im Wert von Hunderten Billionen Dollar (Dollarkurs). Zahlreiche Kredite sind daran gekoppelt.

Mitarbeiter verschiedener Banken sollen sich in kleinen Kartellen abgesprochen haben, um die Entwicklung der Zinssätze zu beeinflussen. Gegen mehr als ein Dutzend Institute wird ermittelt. Die Deutsche Bank hatte in ihrem jüngsten Quartalsbericht eingeräumt, dass die Untersuchungen zu „hohen Geldstrafen“ führen könnten.

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