EU-Außenminister beraten über schwierige Beziehungen zum Iran

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem Montag bei einem Treffen in Brüssel erneut über die komplizierten Beziehungen zum Iran. Die EU versucht auf der einen Seite, das durch den einseitigen Ausstieg der USA bedrohte Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Auf der der anderen Seite will sie nicht tatenlos zusehen, wie das Land weiter Mittelstreckenraketen testet und gegen Oppositionelle im Ausland vorgeht. So soll der iranische Geheimdienst angeblich Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark geplant haben. Die Regierung in Teheran bestreitet das.

Weitere Themen des Treffens sind der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland sowie die Lage in Venezuela und auf dem westlichen Balkan. Als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine haben die Minister ihren ukrainischen Kollegen Pawlo Klimkin zum gemeinsamen Mittagessen eingeladen. Für Deutschland wird Bundesaußenminister Heiko Maas in Brüssel erwartet.

Bei den Rettungsbemühungen der EU für das Atomabkommen mit dem Iran geht es vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen den Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Sollte dies nicht gelingen, könnte der Iran sein Programm zur Anreicherung von Uran, das zum Atombombenbau benötigt wird, wieder aufnehmen. Für die Einstellung des Programms war dem Iran über das Atomabkommen versprochen worden, dass die wirtschaftliche Isolierung des Landes aufgehoben wird./aha/DP/men