Eine Abrechnung mit Barack Obama

Freitag, 20.01.2017 20:41 von WirtschaftsWoche - Aufrufe: 550

Im Zweifel für den Protektionismus. Donald J. Trump erklärt in seiner ersten Rede als US-Präsident, wie er seinen angekündigten Wirtschaftsnationalismus umsetzen will. Und nebenbei demütigt er seinen Amtsvorgänger.

Der Mann, mit dem Donald Trump abrechnet, sitzt nur wenige Schritte hinter ihm. Der soeben vereidigte 45. Präsident der Vereinigten Staaten nennt seinen Amtsvorgänger nicht beim Namen. Das braucht er auch nicht, um klar zu machen, dass seine Antrittsrede nur eine Botschaft hat: Obama hat alles falsch gemacht, ich mache es besser.

Gleich zu Beginn seiner ersten Rede als Staatsoberhaupt spricht Trump vom „Establishment“, das sich selbst beschützt habe, aber nicht die Bürger des Landes. „Ihre Siege waren nicht eure Siege“, ruft Trump den Zuschauern in Washington, D.C. entgegen. „Während sie in unserer Hauptstadt gefeiert haben, gab es wenig für die kämpfenden Familien überall im Land zu feiern.“

Zu Obamas größten politischen Erfolgen gehören, dass sich die Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 nicht zu einer langwierigen Rezession, einer neuen "great depression", entwickelte sowie die umstrittene Gesundheitsreform. Letztere will Trump rückgängig machen und durch ein effektiveres System ersetzen. Genaue Details sind noch nicht bekannt, Veränderungen im Detail sind aber wahrscheinlicher als eine vollständige Abwicklung von „Obamacare“.

Dazu will der neue Präsident ein Konjunkturpaket auflegen, ganz wie Obama vor acht Jahren, um die Wirtschaft anzukurbeln. Kurzum: In der Gesundheits- und Wirtschaftspolitik liegen die beiden gar nicht weit auseinander, rhetorisch sucht Trump aber die maximale Distanz zum Demokraten und verspottet ihn und seine Politik auf offener Bühne vor Millionen Zuschauern, die die Rede weltweit verfolgen.

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