De Maizière begründet Rüstungsexporte mit Bedrohung aus dem Iran

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Bedrohung Israels durch den Iran als ein Hauptkriterium für die Genehmigung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien und in andere Golfstaaten gewertet. Bei der Abwägung sei es "von einer ziemlich ausschlaggebenden Bedeutung", für wie gefährlich man den Iran einschätze, und nicht die Einschätzung der menschenrechtlichen Lage, sagte er am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.

Gleichzeitig wies de Maizière Vorwürfe zurück, die Bundesregierung habe einen Kurswechsel in ihrer Rüstungsexportpolitik vollzogen. Nach seinem Eindruck sei die restriktive Haltung zum Verkauf von Rüstungsgütern ins Ausland nicht aufgegeben worden, sagte der CDU-Politiker. "Das gilt auch für Saudi-Arabien", betonte er.

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Berichte über das Interesse Saudi-Arabiens an Kriegswaffen aus deutscher Produktion gegeben, darunter "Leopard-2"-Kampfpanzer, Radpanzer vom Typ "Boxer" und Patrouillenboote.

In der vergangenen Woche war zudem bekannt worden, dass der Umfang der genehmigten Rüstungsexporte in die Golfregion im vergangenen Jahr von 570 Millionen auf 1,42 Milliarden Euro massiv gestiegen ist. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Der mit Abstand größte Anteil entfiel mit 1,24 Milliarden Euro auf Saudi-Arabien./mfi/DP/zb