Bundesarbeitsministerin Von der Leyen: 'Gemeinsamer Geist' im Bereich Arbeit

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht mit der SPD eine gute Basis für eine erfolgreiche Arbeits- und Sozialpolitik. "Wir werden am Ende eine Einigung haben, da bin ich zuversichtlich", sagte von der Leyen am Dienstag vor Beginn der sechsten großen Runde der Koalitionsverhandlungen in Berlin. "Man merkt schon den gemeinsamen Geist in der Arbeitsgruppe, der davon getragen ist, dass wir den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken wollen, der im globalen Wettbewerb steht. Andererseits gibt es auch diese große Tradition der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland, die sagt, wenn alle sich anstrengen, müssen alle was davon haben."

Von der Leyen hatte zusammen mit SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der AG Arbeit und Soziales ein Kompromisspaket erarbeitet. Über strittige Themen wie die Höhe eine bundesweiten Mindestlohns soll aber erst nächste Woche entschieden werden, ebenso über milliardenschwere Rentenverbesserungen. "Wir haben ein gutes Rentenpaket, das einerseits Gerechtigkeitslücken zum Beispiel bei den Müttern schließt, aber auch andererseits für die junge Generation klarmacht, dass eine Rente auch für Geringverdiener auch in Zukunft erreichbar sein muss", sagte von der Leyen. Wichtig sei, dass die Wirtschaft brumme, damit die Sozialkassen entsprechend gefüllt seien. "Der Mittelstand ist die Säule der Wirtschaft", sagte sie./ir/du/DP/jha