Brüssel droht mit weiteren Verfahren in der Abgas-Affäre

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Abgasskandal stellt die EU-Kommission weitere Verfahren gegen EU-Staaten in Aussicht. "Ich kann Ihnen kein Datum nennen, aber ich denke, dass die nächsten Vertragsverletzungsverfahren kommen werden", sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre im Europaparlament. Derzeit sammle ihre Behörden aber noch die nötigen Daten.

Wahrscheinlicher Kandidat für ein EU-Verfahren ist Italien. Bienkowska hat bereits gedroht, dass sie wahrscheinlich gegen das Land vorgeht, wenn sie bis Ende Februar keine zufriedenstellenden Antworten aus Rom hat. Die italienische Regierung hat Vorwürfe, wonach der Autobauer Fiat bei Abgaswerten betrogen haben soll, erst am Mittwoch zurückgewiesen.

Im Dezember hatte die EU-Kommission Verfahren wegen mutmaßlicher Verletzung europäischen Rechts gegen Deutschland und sechs weitere Länder gestartet.

Bienkowska beklagte mangelnden Willen zur Aufklärung in der Autobranche und den nationalen Behörden. Deren Haltung habe sich trotz der Affäre um gefälschte Abgaswerte nicht verändert./hrz/DP/zb