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Brasilien warnt vor "Alibi für Cyberkrieg"

In der Empörung über die NSA-Affäre sind sich Kanzlerin Merkel und Brasiliens Präsidentin Rousseff bei aller Unterschiedlichkeit einig. Verständlich: Beide standen persönlich im Visier des Geheimdienstes.

Dilma Rousseff hat die Geduld mit US-Präsident Barack Obama schon länger verloren. Sauer über die Ausspähaktion des US-Geheimdienstes NSA verschob die brasilianische Präsidentin einen für vorige Woche geplanten Staatsbesuch in Washington. Selbst ein persönliches Telefongespräch mit Obama half da nichts.

Rousseff stand wie auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Mexikos Ex-Präsident Felipe Calderón offenbar persönlich auf der NSA-Liste auszuspionierender Top-Politiker. Nicht nur zwischen Washington und Brasília hängt der Haussegen wegen der Schnüffeleien schief.

Rousseff sparte vor der UN-Vollversammlung im September nicht mit klaren Worten. Die Ausspähaktionen der USA seien ein inakzeptabler Verstoß gegen die Bürgerrechte und eine Verletzung der nationalen Souveränität, die nicht mit einem Krieg gegen den Terrorismus gerechtfertigt werden könnten. „Ohne Achtung der Souveränität gibt es keine Basis für Beziehungen zwischen Nationen“, sagte die 65-Jährige, deren Telefonate und E-Mails die NSA ausspioniert haben soll.

US-Botschafter Thomas Shannon wurde einbestellt und es ergingen offizielle Protestnoten an die US-Regierung mit der Forderung nach Entschuldigung und Erklärung. Doch der lange für den 23. Oktober geplante Staatsbesuch - auf der diplomatischen Rangliste immerhin das höchste Reiseformat - fiel ins Wasser. Die offiziellen Gründe: Keine zeitnahe Untersuchung der Vorwürfe, keine ausreichenden Erklärungen der USA und keine Zusage, die Abhöraktivitäten einzustellen. Klarer kann man seine Verstimmung nicht zum Ausdruck bringen.

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Quelle: Handelsblatt