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Bafin untersagt zwei Pensionskassen Betrieb - Verträge laufen weiter

Bürogebäude der BaFin in Frankfurt am Main.
Bürogebäude der BaFin in Frankfurt am Main. Bildnachweis: CC0 (gemeinfrei) Bildnachweis: CC0 (gemeinfrei)

BONN (dpa-AFX) - Die Finanzaufsicht Bafin hat zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis entzogen. Der Caritas Versicherungsverein und sein Schwesterunternehmen Kölner Pensionskasse erfüllten die Mindestkapitalanforderungen nicht und ihre Finanzierungspläne zur Beseitigung der Unterdeckung seien unzureichend, teilte die Bafin am Donnerstag in Bonn mit. Die Untersagungen war bereits 2018 angeordnet worden, nach einem Widerspruchsverfahren wurden sie nun rechtskräftig. Laut Bafin hat es in der jüngeren Vergangenheit keinen vergleichbaren Fall gegeben.

Die beiden Kassen waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Laut Bafin haben die Institute insgesamt 55 000 Pensionsanwärter und Versorgungsempfänger. Ihre Verträge und Pensionen laufen weiter, die beiden Kassen wird es weiterhin geben - aber als Unternehmen, die in Liquidation sind und kein Neugeschäft mehr machen dürfen. Bisherige Einzahlungen in die Verträge und die Zahlung von Renten werden weiter erfolgen.

Erst wenn die letzten heute noch jungen Einzahler ihre Rente bekommen und dann irgendwann sterben, ist das Thema abgehakt - das dürfte noch mehrere Jahrzehnte dauern. Die Versicherungsnehmer hatten schon 2018 Leistungskürzungen hinnehmen müssen. Zukünftig könnte dies erneut der Fall sein - wann und ob überhaupt, ist unklar.

Wegen der anhaltenden Niedrigzinsphase sind Pensionskassen schon seit langem unter Druck. Die Zusagen, die vor Jahrzehnten gemacht wurden, sind nur noch sehr schwer einzuhalten. Die Bafin hat derzeit rund 20 von 80 Lebensversicherer und 36 von 135 Pensionskassen unter verschärfter Beobachtung. Niedrigzinsen schlagen bei den Kassen stärker ins Kontor als bei Lebensversicherungen, weil sie fast ausschließlich lang laufende Renten mit teilweise hohen Garantien im Bestand haben./wdw/DP/jha

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Quelle: dpa-AFX